Sitzung
StBV/018(V)/11
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
VDTC Fraunhofer-Institut,
Joseph-von-Fraunhofer-Straße 1
Datum
24.02.2011
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Nichtöffentliche Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Südlicher Elbbahnhof - 3D Präsentation

Zusatz: Projektentwickler

 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2010 und vom 20.01.2011

Beschluss: Einzelabstimmung

 
Ö 4.1
Niederschrift vom 14.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4.2
Niederschrift vom 21.01.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: BauBeCon / Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Vorplanung für den Umbau des Gebäudes Mittagstraße 16 in 39124 Magdeburg zum Stadtarchiv

Zusatz: EB KGm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0013/11
Ö 6.2
Sanierung von Schulen im Rahmen der EU-Schulbauförderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EU-Strukturfonds 2007 bis 2013 EFRE IV), Vorplanung für die Grundschule "Am Pechauer Platz", Witzlebenstraße 1 in 39114 Magdeburg

Zusatz: EB KGm

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0024/11
Ö 6.3
Klarstellungssatzung Nr. 266-K "Puppendorf" der Landeshauptstadt Magdeburg über die Festlegung einzelner Flächen zur Zugehörigkeit des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Puppendorf.

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0570/10
Ö 6.4
1. Änderung und Entwurf des B-Planes Nr. 267-1B "Klusdamm / Thomas-Mann-Straße - Teilbereich B" im vereinfachten Verfahren

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0590/10
Ö 6.5
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 im Teilbereich WA 15

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0534/10
Ö 6.6
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 354-2 "Frankefelde West"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0540/10
Ö 6.7
2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 228-1 "Alt Olvenstedt" im vereinfachten Verfahren mit integrierter örtlicher Bauvorschrift und Auslegung des Entwurfs

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0373/10
Ö 6.8
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen Bebauungsplan Nr. 134-6 "Südlich Wasserkunststraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0530/10
Ö 6.9
Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0586/10
Ö 6.10
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum geänderten B-Plan Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd", Teilbereich A

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

DS0536/10
Ö 6.11
Entwurf und öffentliche Auslegung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 134-5 "Lübecker Straße/Gröperstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0546/10
Ö 6.12
Satzung über eine erneute Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 134-5 "Lübecker Straße/Gröperstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0582/10
Ö 6.13
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/ Insleber Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zurückgestellt

DS0588/10
Ö 6.14
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/ Insleber Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zurückgestellt

DS0589/10
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Raum zur Meinungsbildung zum Thema Ulrichskirche zur Verfügung stellen

Zusatz: FDP

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

A0177/10
Ö 7.1.1
Raum zur Meinungsbildung zum Thema Ulrichskirche zur Verfügung stellen

Zusatz: Amt 30

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0008/11
Ö 7.2
Touristische Ausschilderung des Wasserstraßenkreuzes

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0181/10
Ö 7.2.1
Touristische Ausschilderung des Wasserstraßenkreuzes

Zusatz: Team 5

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0022/11
Ö 7.3
Graffiti-Projekt Lärmschutzwand

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0156/10
Ö 7.3.1
Graffiti-Projekt Lärmschutzwand

Zusatz: Amt 51

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0296/10
Ö 7.4
Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Bereich Kreuzung Große Steinernetischstraße/Breiter Weg

Zusatz: FDP

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

A0169/10
Ö 7.4.1
Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Bereich Kreuzung Große Steinernetischstraße/Breiter Weg

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0320/10
Ö 7.5
Parkraumkonzept Rothensee

Zusatz: CDU/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

A0183/10
Ö 7.5.1
Parkraumkonzept Rothensee

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0332/10
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Arbeitsstand zum Beschluss Nr. 2207-74(IV)08 - Teil "Magdeburger Solarsatzung"

Zusatz: Amt 31

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0318/10
Ö 8.2
Sanierung historischer Stadtkern/ Haushalt 2011, Städtebauförderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz im Erhaltungssatzungsgebiet "Domplatz/ Südliches Stadtzentrum"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0291/10
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11
Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 20.01.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 12
Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Verkauf von Grundstücken

Zusatz: FB 23

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 12.2
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: FB 23

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 
N 13
Mitteilungen und Anfragen
 
N 13.1
Einzelhandel Stadtfeld Ost / SB-Markt Motzstraße - Albert-Vater-Straße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen