SessionNet | Stadtrat - 15.02.2007

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0409/06

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Änderungsantrag

DS0409/06/2

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0457/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 10, Enthaltungen: 6

Änderungsantrag

DS0457/06/4

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage Stadt

Scananlage

DS0376/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung WV v. 07.12.06

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag

DS0376/06/2

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0376/06/3

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0376/06/5

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0376/06/6

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0376/06/7

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0376/06/8

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Stellungnahme des Oberbürgermeister zum Prüfbericht

DS0442/06

Zusatz: BE: Bürgermeister WV v. 07.12.06

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0442/06/1

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage

DS0397/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Bericht Jahresabschluss 2005

DS0525/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage: Auszug aus Protokoll der AR-Sitzung

DS0539/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage

DS0022/07

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0530/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage Stadt

Scananlage

DS0044/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0044/07/1

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0462/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0471/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0322/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

DS0322/06/1

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage Stadt

DS0032/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

DS0032/07/1

Zusatz: Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

DS0032/07/2

Zusatz: fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

DS0032/07/3

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0477/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0488/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan Aufhebung B-Plan 103-2G

Lageplan Aufstellung B-Plan 103-2I

DS0516/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0494/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0519/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Anfrage

F0038/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0036/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0035/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0021/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0018/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0013/07

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

Anfrage

F0014/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0017/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0037/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0032/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0025/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0027/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0023/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0031/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0024/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0028/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0029/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0015/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0016/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0019/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0020/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0030/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0033/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0034/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Antrag

A0143/06

Zusatz: CDU-Fraktion WV vom 07.09.06

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0143/06/1

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0249/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0027/07

Zusatz: CDU -Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0156/06

Zusatz: FDP -Fraktion WV v. 07.09.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0205/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0164/06

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 12.10.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0219/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0174/06

Zusatz: Interfraktionell WV v. 09.11.06

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0174/06/1

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

Änderungsantrag

A0174/06/2

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.,PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0259/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0179/06

Zusatz: FDP -Fraktion WV v. 09.11.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0248/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0180/06

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 09.11.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0230/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0159/06

Zusatz: Interfraktionell WV v. 07.09.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0201/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0161/06

Zusatz: FDP-Fraktion WV v. 07.09.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0200/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0014/07

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0031/07

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0219/06

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0219/06/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

Antrag

A0013/07

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0013/07/1

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0015/07

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0015/07/1

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0017/07

Zusatz: SPD -Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0016/07

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0016/07/1

Zusatz: CDU - Fraktion und SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0018/07

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0019/07

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0023/07

Zusatz: FDP -Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0024/07

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0025/07

Zusatz: FDP -Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0026/07

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0020/07

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag

A0028/07

Zusatz: CDU -Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0029/07

Zusatz: CDU -Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

A0030/07

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0021/07

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0022/07

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0032/07

Beschluss: abgelehnt

Information

I0032/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

PSAG Bericht 2005

I0034/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Anlage 2

I0018/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0486/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0009/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: I0004/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: F0039/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Vorlage: A0010/07

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung der Beschlussprotokolle der 43.(IV)/44.(IV) Sitzungen vom 18.01./22.01.07

Ö 4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö Information des Oberbürgermeisters zum Stand der Haushaltsgenehmigung 2007

Ö 5 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 5.1 VO1 Dok.Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Ö 5.1.1 VO1 Dok.Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Ö 5.2 VO2 Dok.Neufassung der Abfallgebührensatzung

Ö 5.2.1 VO1 Dok.Neufassung der Abfallgebührensatzung

Ö 5.3 VO2 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.3.1 VO1 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.3.2 VO1 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.3.3 VO1 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.3.4 VO1 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.3.5 VO1 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.3.6 VO1 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.4 VO2 Dok.Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2005

Ö 5.4.1 VO1 Dok.Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2005

Ö 5.5 VO2 Dok.Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2005 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Ö 5.6 VO2 Dok.Jahresabschluss 2005 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Ö 5.7 VO2 Dok.Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2006 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH

Ö 5.8 VO2 Dok.Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2006 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Ö 5.9 VO1 Dok.Umbenennung des DB-Bahnhaltepunktes "Magdeburg Thälmannwerk" in "Magdeburg SKET Industriepark"

Ö 5.9.1 ÄA - BfM

Ö 5.10 VO3 Dok.Veränderung von Schulbezirken

Ö 5.10.1 VO1 Dok.Veränderung von Schulbezirken

Ö 5.11 VO12 Dok.Grundsatzbeschluss - Bürgerhaus in Salbke

Ö 5.12 VO3 Dok.Widmung von Gemeindestraßen - Zum Lindenweiler (2 Stichstraßen)

Ö 5.13 VO3 Dok.Widmung der Gemeindestraße Silberbergweg im B-Plan-Gebiet 111-1

Ö 5.14 Benutzungssatzung Domplatz

Ö 5.14.1 VO1 Dok.Benutzungssatzung Domplatz

Ö 5.15 VO2 Dok.Verlagerung von kommunalen Eigenmitteln aus dem bestehenden Fördergebiet Neustädter Feld mit dem Städtebauförderprogramm "die soziale Stadt" nach Südost.

Ö 5.15.1 VO1 Dok.Verlagerung von kommunalen Eigenmitteln aus dem bestehenden Fördergebiet Neustädter Feld mit dem Städtebauförderprogramm "die soziale Stadt" nach Südost.

Ö 5.15.2 VO1 Dok.Verlagerung von kommunalen Eigenmitteln aus dem bestehenden Fördergebiet Neustädter Feld mit dem Städtebauförderprogramm "die soziale Stadt" nach Südost.

Ö 5.15.3 VO1 Dok.Verlagerung von kommunalen Eigenmitteln aus dem bestehenden Fördergebiet Neustädter Feld mit dem Städtebauförderprogramm "die soziale Stadt" nach Südost.

Ö 5.16 VO2 Dok.Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite"

Ö 5.17 VO2 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 301-5 "Südlich Gersdorfer Weg"

Ö 5.18 VO3 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103-2I "Glindenberger Weg"

Ö 5.19 VO2 Dok.Änderung Geltungsbereich und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 104-3.1 "Nahversorgungszentrum Rothensee / Scheidebuschstraße"

Ö 5.20 VO2 Dok.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-2E "Rothenseer Verbindungskanal"

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Anfragen an die Verwaltung

Ö 7.1 VO1 Dok.Absperrung von Wohnräumen bei ALG II - Empfängern

Ö 7.2 VO1 Dok.Städtepartnerschaften und Förderprogramme

Ö 7.3 VO1 Dok.Windbruch im Bereich Randau

Ö 7.4 VO1 Dok.Radfahrer Turmschanzenstraße

Ö 7.5 VO1 Dok.Stand Erarbeitung Verkehrskonzept nach Fertigstellung des Fußballstadions

Ö 7.6 VO1 Dok.Werterhaltungsmaßnahmen am Kloster "Unserer Lieben Frauen"

Ö 7.7 VO1 Dok.Bürgerarbeit auch in Magdeburg ?

Ö 7.8 VO1 Dok.Baumbestand in den Glacisanlagen

Ö 7.9 VO1 Dok.Einrichtung einer Umweltzone in Magdeburg

Ö 7.10 VO1 Dok.Sachstand Bördelandhalle und Situation der Jugendlichen im Stadtteil Neustädter See

Ö 7.11 VO1 Dok.Behindertenfreundliche Überquerung in den Nachtstunden

Ö 7.12 VO1 Dok.Entwicklungen in der Rangliste der Wirtschaftsstandorte, Vergleich zwischen Erfurt und Magdeburg

Ö 7.13 VO1 Dok.Sturmschäden in Alt Salbke

Ö 7.14 VO1 Dok.Unterrichtung des Betriebsausschusses nach Eigenbetriebsgesetz

Ö 7.15 VO1 Dok.Entsorgung Wertstoffcontainer - Gelbe Tonne

Ö 7.16 VO1 Dok.Unzureichende Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage F0007/07

Ö 7.17 VO1 Dok.Bushaltestelle im Kirschweg

Ö 7.18 VO1 Dok.Sturmschäden an Gebäuden der LH Magdeburg und Katastrophenschutz

Ö 7.19 VO1 Dok.Nahverkehrsplan

Ö 7.20 VO1 Dok.Verkehrsschilder in Magdeburg

Ö 7.21 VO1 Dok.Fahrsicherheitstraining für Feuerwehren und Polizei

Ö 7.22 VO1 Dok.Nutzung der Mehrzweckhalle in Olvenstedt

Ö 7.23 VO1 Dok.Kopierer im Stadtarchiv

Ö 7.24 VO1 Dok.Rechtliche Hintergründe zu Stadtteil-Logos

Ö 8 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 8.1 VO1 Dok.Investitionsfreundliche Baumschutzsatzung

Ö 8.1.1 VO1 Dok.Investitionsfreundliche Baumschutzsatzung

Ö 8.1.2 VO1 Dok.Investitionsfreundliche Baumschutzsatzung

Ö 8.2 VO1 Dok.Ergänzung Baumsschutzsatzung

Ö 8.3 VO1 Dok.Internationale Besuche in der Landeshauptstadt Magdeburg intensivieren

Ö 8.3.1 VO1 Dok.Internationale Besuche in der Landeshauptstadt Magdeburg intensivieren

Ö 8.4 VO1 Dok.Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern

Ö 8.4.1 VO1 Dok.Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern