SessionNet | Stadtrat - 12.04.2007

Beschlussvorlage Stadt

DS0107/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Scananlagen

DS0142/07

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1

Anlage 2

DS0031/07

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1

DS0062/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Stadt

Anlage Variantenvergleich

DS0546/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0084/07/1

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage Stadt

DS0507/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0507/06/1

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0507/06/2

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0148/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0148/07/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0148/07/2

Zusatz: CDU -Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

DS0148/07/3

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0526/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0517/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0125/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0125/07/1

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0125/07/2

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Abs. 2 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Anfrage

F0075/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0086/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0094/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0089/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0079/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0093/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0092/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0081/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0087/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0076/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0077/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0078/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0080/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0082/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0084/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0085/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0090/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Antrag

A0093/06

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 01.06.06

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0126/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0051/07

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0197/06

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 07.12.06

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

Änderungsantrag

A0197/06/1

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0207/06

Zusatz: CDU -Fraktion WV v. 07.12.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

A0207/06/1

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: zurückgezogen

Stellungnahme

S0254/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0001/07

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 18.01.07

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0001/07/1

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

Anlage 1

S0018/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0009/07

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 18.01.07

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0011/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0028/07

Zusatz: CDU -Fraktion WV v. 15.02.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0033/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0030/07

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 15.02.07

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0040/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0049/07

Zusatz: SPD -Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0049/07/1

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0052/07

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0053/07

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: vertagt

Antrag

A0062/07

Zusatz: CDU -Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0063/07

Zusatz: CDU -Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0065/07

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0054/07

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Antrag

A0060/07

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Antrag

A0061/07

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Antrag

A0064/07

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0064/07/1

Zusatz: Stadtrat Lischka, SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0067/07

Zusatz: SPD -Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0068/07

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

Antrag

A0069/07

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

Antrag

A0070/07

Zusatz: Regina Frömert Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

Antrag

A0066/07

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

Information

I0029/07

Beschluss: vertagt

Information

I0042/07

Beschluss: vertagt

Information

I0048/07

Beschluss: vertagt

Information

I0059/07

Beschluss: vertagt

Information

Anlage

I0060/07

Beschluss: vertagt

Information

I0064/07

Beschluss: vertagt

Beschluss: vertagt

Information

I0075/07

Beschluss: vertagt

Information

I0077/07

Beschluss: vertagt

Information

I0087/07

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0006/07

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: F0088/07

Beschluss: mündlich erledigt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung der Beschlussprotokolle 46./47.(IV) Sitzung vom 15.03./19.03.07

Ö 4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 5.1 VO1 Dok.Wahl des Beigeordneten für Finanzen und Vermögen der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.2 VO2 Dok.Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.3 VO3 Dok.Europäische Charta zur Chancengleichheit

Ö 5.3.1 ÄA - SR Ansorge

Ö 5.4 VO3 Dok.Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.5 VO2 Dok.Fortschreibung des Feuerwehrkonzeptes der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.6 VO7 Dok.Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg

Ö 5.6.1 VO1 Dok.Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg

Ö 5.7 VO2 Dok."Aufbruch in die Gotik. Eine Ausstellung des Kulturhistorischen Museums Magdeburg aus Anlass des 800. Domjubiläums" im Jahre 2009

Ö 5.7.1 VO1 Dok."Aufbruch in die Gotik. Eine Ausstellung des Kulturhistorischen Museums Magdeburg aus Anlass des 800. Domjubiläums" im Jahre 2009

Ö 5.7.2 VO1 Dok."Aufbruch in die Gotik. Eine Ausstellung des Kulturhistorischen Museums Magdeburg aus Anlass des 800. Domjubiläums" im Jahre 2009

Ö 5.8 VO2 Dok.Entgeltordnung Bäder 2007

Ö 5.8.1 VO1 Dok.Entgeltordnung Bäder 2007

Ö 5.8.2 VO1 Dok.Entgeltordnung Bäder 2007

Ö 5.8.3 VO1 Dok.Entgeltordnung Bäder 2007

Ö 5.9 VO2 Dok.Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz"

Ö 5.10 VO2 Dok.Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-PLan Nr. 75 -1 "Calenberge"

Ö 5.11 VO1 Dok.Gebührenpflichtiger Parkstreifen Editharing Ostseite und Weststeite

Ö 5.11.1 VO1 Dok.Gebührenpflichtiger Parkstreifen Editharing Ostseite und Weststeite

Ö 5.11.2 VO1 Dok.Gebührenpflichtiger Parkstreifen Editharing Ostseite und Weststeite

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Anfragen an die Verwaltung

Ö 7.1 VO1 Dok.Abschluss Planungsvereinbarung zum Projekt Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee zwischen DB Netz AG und der Landeshauptstadt Magdeburg, DS0005/07

Ö 7.2 VO1 Dok.Osterfeuer

Ö 7.3 VO1 Dok.Lebensmittelhygienische Kontrollen

Ö 7.4 VO1 Dok.Welsleber Straße

Ö 7.5 VO1 Dok.Rattenbekämpfung

Ö 7.6 VO1 Dok.Überflutungsflächen

Ö 7.7 VO1 Dok.Meldung jugendgefährdender Medien

Ö 7.8 VO1 Dok.Öffnungszeiten Magdeburger Dom

Ö 7.9 VO1 Dok.Unternehmenssteuerreform

Ö 7.10 VO1 Dok.Aufwertung Neustädter Bahnhof und Vorplatz

Ö 7.11 VO1 Dok.Trilinguale Grundschule in der Peter-Paul-Straße

Ö 7.12 VO1 Dok.Umsetzung EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ö 7.13 VO1 Dok.Schutz von Informanten

Ö 7.14 VO1 Dok.Stand-By-Modus bei Bürotechnik der Stadtverwaltung

Ö 7.15 VO1 Dok.Alkoholmissbrauch

Ö 7.16 VO1 Dok.Beitragserlass von Betreuungsgebühren in Kindertagesstätten und Horten

Ö 7.17 VO1 Dok.Verwaiste Liegenschaften und Grundstücksbrachen in Sudenburg/Lemsdorf

Ö 8 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 8.1 VO1 Dok.Mehrsprachigkeit an staatlichen Schulen

Ö 8.1.1 VO1 Dok.Mehrsprachigkeit an staatlichen Schulen

Ö 8.2 VO1 Dok.Mehrsprachigkeit an Grundschulen

Ö 8.3 VO1 Dok.Demographische Entwicklungsplanung

Ö 8.3.1 VO1 Dok.Demographische Entwicklungsplanung

Ö 8.4 VO1 Dok.Demographie-TÜV

Ö 8.4.1 VO1 Dok.Demographie-TÜV

Ö 8.4.2 VO1 Dok.Demographische Entwicklungsplanung / Demographie-TÜV

Ö 8.5 VO1 Dok.Verfahren zur Bürgerbeteiligung am Haushalt

Ö 8.5.1 VO1 Dok.Verfahren zur Bürgerbeteiligung am Haushalt

Ö 8.5.2 VO4 Dok.Verfahren zur Bürgerbeteiligung am Haushalt

Ö 8.6 VO1 Dok.Schilderwald lichten

Ö 8.6.1 VO1 Dok.Schilderwald lichten

Ö 8.7 VO1 Dok.Wirtschaftskontakte mit Nashville

Ö 8.7.1 VO1 Dok.Wirtschaftskontakte mit Nashville

Ö 8.8 VO1 Dok.Umbenennung des Kulturhistorischen Museums in "Kaiser-Otto-Museum"

Ö 8.8.1 ÄA - B90/Grüne

Ö 8.8.2 VO1 Dok.Umbenennung des Kulturhistorischen Museums in "Kaiser-Otto-Museum"

Ö 8.9 VO1 Dok.Ausschreibung Freibäder

Ö 8.9.1 VO1 Dok.Ausschreibung Freibäder

Ö 8.10 VO1 Dok.Planungsvereinbarung zum Projekt Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee zwischen der DB Netz AG und der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 8.11 VO1 Dok.Rechnungsprüfungsordnung

Ö 8.12 VO1 Dok.Überarbeitung des Märktekonzeptes

Ö 8.13 VO1 Dok.Wanderausstellung "Erzwungene Wege"

Ö 8.14 VO1 Dok.Begründung einer Patenschaft der LH Magdeburg mit einer Einrichtung der Bundeswehr

Ö 8.15 VO1 Dok.Innovative Berufswahlorientierung

Ö 8.16 VO1 Dok.Ausschreibung von IT-Dienstleistungen

Ö 8.17 VO1 Dok.Gelebte Städtepartnerschaft

Ö 8.18 VO1 Dok.Bekenntnis zur WOBAU mbH

Ö 8.18.1 VO1 Dok.Bekenntnis zur WOBAU mbH

Ö 8.19 VO1 Dok.Neuaflage der Broschüre "Gebühren- und Entgeltbereiche"