SessionNet | Finanz- und Grundstücksausschuss - 04.07.2007

Vorlage: DS0206/07

Zusatz: BE: FB 62; 16:30 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage: DS0174/07

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0174/07/1

Zusatz: BE: FB 23; 16:40 Uhr

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

Vorlage: DS0238/07

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: I0157/07

Zusatz: BE: FB 02; 16:50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Scananlage

I0162/07

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

DS0121/07

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag

DS0121/07/1

Zusatz: BE: Amt 61; 17:05 Uhr

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Stadt

DS0123/07

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Stadt

DS0204/07

Zusatz: BE: Amt 50; 17:25 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

Scananlagen

DS0213/07

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag

A0088/07

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

Änderungsantrag

A0088/07/1

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

Antrag

A0071/07

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

Information

I0178/07

Zusatz: BE: Bg I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

DS0228/07

Zusatz: BE: FB 40; 17:50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Stadt

DS0163/07

Zusatz: BE: Amt 30; 18:00 Uhr

Beschluss: zurückgestellt

Information

I0128/07

Zusatz: BE: I/03; 18:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Zusatz: BE: Zoo; 18:20 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Information

Anlage - Erläuterung Ablaufdiagramm

I0127/07

Zusatz: BE: EB KGM; 18:30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Vereinsabfrage Stand 11Juni2007

I0164/07

Zusatz: BE: FB 01; 18:40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0171/07

Zusatz: BE: FB 02; 18:50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0143/07

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: FB 01; 19:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: EB KGM; 19:20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: EB KGM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0023/07

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Stellungnahme

S0122/07

Zusatz: BE: Amt 13; 19:40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.1 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 1.2 Genehmigung der Niederschriften vom 30.05.2007 und vom 13.06.2007

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

N 2 Lenkungsausschuss

N 2.1 Weitere Darlehensaufnahme zur Ablösung des Kontokorrentkredits des Treuhandvermögens

N 3 Beschlussvorlagen

N 3.1 Regelung Wirtschaftswege (Grundsatzbeschluss)

N Beschlussergebnis zu DS0174/07 - Beschlussvorschlag Punkt 1

N Beschlussergebnis zu DS0174/07 - Beschlussvorschlag Punkt 2

N Beschlussergebnis zu DS0174/07 - Beschlussvorschlag Punkt 3

N 3.1.1 Regelung Wirtschaftswege (Grundsatzbeschluss)

N 3.2 Verkauf eines Grundstückes

N 3.3 Festsetzungsbescheid des Finanzamtes Magdeburg I über Kapitalertragsteuer auf Erträge aus Beteiligungen an der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg für die Kalenderjahre 1999, 2000, 2001 und 2002 vom 22.01.2007

N 3.4 Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 4 Beschlussvorlagen und Informationen

Ö 4.1 VO2 Dok.Steuerlicher Querverbund zwischen der SWM und der MVB

Ö 4.2 VO2 Dok.Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld

Ö 4.2.1 VO1 Dok.Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld

Ö 4.3 VO2 Dok.Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Ö 4.4 VO2 Dok.Abrechnungsmodalitäten ARGE

Ö 4.5 VO2 Dok.Stellungnahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes des Landes Sachsen-Anhalt

Ö 4.6 VO1 Dok.Lärmschutzwand Lübecker Privatweg

Ö 4.6.1 VO1 Dok.Lärmschutzwand Lübecker Privatweg

Ö 4.6.2 VO1 Dok.Aufnahme der Schallschutzwand "Lübecker Privatweg" in den Haushalt 2007

Ö 4.6.3 VO1 Dok.Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO-LSA

Ö 4.7 VO1 Dok.Schließung/Umwidmung von Sporthallen

Ö 4.8 VO1 Dok.Hauptstadtvertrag

Ö 4.9 VO2 Dok.Sponsoringleistungen 2006 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 4.10 VO7 Dok.Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg

Ö 4.11 VO3 Dok.Information zum Änderungsantrag zur DS0349/06/28 Durch die Verwaltung soll ein "Konzept zum Umgang mit Investitionsmaßnahmen in Gebäuden, die zur Nutzung an Dritte (freie Träger) übertragen worden sind, erarbeitet und dem Stadtrat zur Beschlussfassu ng vorgelegt werden.

Ö 4.12 VO2 Dok.Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

Ö 4.13 VO2 Dok.Konsequenzen aus dem Beschluss des Stadtrates zur DS 0126/07 (Beschluss-Nr. 1476-Z003(IV)07) und der Verfügung des Landesverwaltungsamtes vom 07.06.2007

Ö 4.14 VO1 Dok.Auswirkungen von Eingemeindungen

Ö 4.15 Übersicht über die Haushaltsausgabereste

Ö 4.15.1 Übersicht über die Haushaltsausgabereste des FB 01

Ö 4.15.2 Stellungnahme des EB KGM vom 29.05.07 zu TOP 4.2 der FG-Niederschrift vom 16.05.07 - Übersicht über die Haushaltsaugabereste

Ö 4.15.3 Haushaltsausgabereste des FB 02

Ö 4.16 Aufstellung aller städtisch genutzten Flächen und Gebäude

Ö 4.17 Verschiedenes

Ö 5 Anträge und Stellungnahmen

Ö 5.1 VO1 Dok.Konzept Städtepartnerschaften

Ö 5.1.1 VO1 Dok.Konzept Städtepartnerschaften