SessionNet | Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 11.10.2012 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung

KRB/036(V)/12

Gremium

Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Raum

Altes Rathaus
Hansesaal

Datum

11.10.2012

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage Stadt

DS0243/12 Anlage 1 Synopse EBS 1992 - EBS 2012

DS0243/12 Anlage 2 Entwurf Neufassung Erschließungsbeitragssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Stadt

DS0282/12 Anlage1 Synopse

DS0282/12 Anlage2 Neufassung der Satzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Stadt

DS0318/12 Anlage 1 Haushaltssatzung 2013

DS0318/12 Anlage 2 Gesamtergebnisplan 2013

DS0318/12 Anlage 3 Gesamtfinanzplan 2013

DS0318/12 Anlage 4 Investitionsprioritätenliste 2013 bis 2016

DS0318/12 Anlage 5 Zuwendungen an Fraktionen im Haushalt 2013

DS0318/12 Anlage 6 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen im Haushaltsplan 2013

DS0318/12 Anlage 7 Verbindlichkeitenübersicht 2013

DS0318/12 Anlage 8 Übersicht Budgets und Deckungskreise 2013

DS0318/12 Anlage 9 Mittelfristige Planung zum Haushalt 2013

DS0318/12 Anlage 10 Haushaltsplan 2013 (Zahlenmaterial)

DS0318/12 Anlage 11 Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der städtischen Gesellschaften

DS0318/12 Anlage 12 Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe und mittelfristige Finanzplanung

DS0318/12 Anlage 13 Stellenplan 2013

DS0318/12 Anlage 14 Verpflichtungsermächtigungen 2013

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

Beschluss: vertagt

Beschluss: vertagt

Beschluss: vertagt

Beschluss: vertagt