Sitzung
FG/018(VII)/20
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
29.04.2020
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Zusatz: BE: FB 41; 17.00 Uhr

Beschluss: vertagt

Zusatz: BE: FB 42; 17.10 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: FB 40; 17.20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion GRÜNE/future! vom 2.10.2019)

Beschluss: Einzelabstimmung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion GP/TSA vom 29.10.2019)

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: (Antrag des BSS vom 28.4.2020)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 3

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion GP/TSA vom 21.11.2019)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Zusatz: BE: Amt 50; 17.25 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion CDU/FDP vom 4.2.2020)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: (Änderungsantrag des UwE vom 21.4.2020)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Zusatz: BE: Amt 53; 17.30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion GP/TSA vom 21.11.2019)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Zusatz: BE: Amt 61; 17.35 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der AfD - Fraktion vom 29.10.2019)

Beschluss: vertagt

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: vertagt

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 6.2.2020)

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion GP/TSA vom 19.12.2019)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 5

Zusatz: BE: SAB; 17.50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion TSP/BfM vom 6.2.2020)

Beschluss: vertagt

Zusatz: BE: FB 32

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0108/20

Zusatz: BE: FB 23; 18.00 Uhr

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1