SessionNet | Verwaltungsausschuss - 08.05.2020

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Stellungnahme

S0128/20

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0026/20

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Änderungsantrag

A0026/20/1

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

A0026/20/2

Zusatz: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme

S0144/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft,, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0047/20

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Änderungsantrag

A0047/20/1

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1

Stellungnahme

S0135/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0208/19

Zusatz: OR Beyendorf-Sohlen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Stellungnahme

S0543/19

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0273/19

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 8

Stellungnahme

S0028/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0284/19

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 8

Stellungnahme

S0096/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

Anhang Mobilitätskonzept Stadthalle

A0036/20

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Stellungnahme

S0141/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0033/20

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Stellungnahme

S0146/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0290/19

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Änderungsantrag

A0290/19/1

Zusatz: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Stellungnahme

S0049/20 Anlage Kostenbeispiel Nette Toilette Aalen-2020

S0049/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1 - Hauptsatzung

Anlage 2 - Synopse

Stellungnahme Amt 16

DS0226/19

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0226/19/1

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0226/19/2

Zusatz: OBM Beyendorf-Sohlen

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0226/19/3

Zusatz: Ausschuss für komm. Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1 - Geschäftsordnung

Anlage 2 - Synopse

DS0231/19

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0231/19/1

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0231/19/2

Zusatz: Ausschuss für komm. Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

DS0231/19/3

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage Stadt

DS0094/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Information

I0066/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

DS0202/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Beschlussvorlage Stadt

DS0203/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Vorlage: I0056/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0072/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0073/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0095/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: DS0117/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0118/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0120/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0127/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0159/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift vom 06. 03. 2020 - öffentlicher Teil

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 Anträge

Ö 5.1 VO1 Dok.Straßenbahnhaltestelle Gesellschaftshaus

Ö 5.1.1 VO1 Dok.Straßenbahnhaltestelle Gesellschaftshaus

Ö 5.2 VO1 Dok.MAGDEBURG-Schriftzug

Ö 5.2.1 VO1 Dok.MAGDEBURG-Schriftzug

Ö 5.2.2 VO1 Dok.MAGDEBURG-Schriftzug

Ö 5.2.3 VO1 Dok.MAGDEBURG-Schriftzug

Ö 5.3 VO1 Dok.Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht

Ö 5.3.1 VO1 Dok.Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht

Ö 5.3.2 VO1 Dok.Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht

Ö 5.4 VO1 Dok.Anbindung von Beyendorf-Sohlen an die neue MVB-Buslinie 66

Ö 5.4.1 VO1 Dok.Anbindung von Beyendorf-Sohlen an die neue MVB-Buslinie 66

Ö 5.5 VO1 Dok.Bunt statt grau

Ö 5.5.1 VO1 Dok.Bunt statt grau

Ö 5.6 VO1 Dok.Sag mir, wo die Bäume sind? - Zum Verbleib von Bäumen und Grünstreifen auf Supermarktparkplätzen (A0196/19)

Ö 5.6.1 VO1 Dok.Sag mir, wo die Bäume sind? - Zum Verbleib von Bäumen und Grünstreifen auf Supermarktparkplätzen (A0196/19)

Ö 5.7 VO2 Dok.Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle

Ö 5.7.1 VO1 Dok.Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle

Ö 5.8 VO1 Dok.Landeshauptstadt als Vorreiterin bei Abbiegeassistenten

Ö 5.8.1 VO1 Dok.Landeshauptstadt als Vorreiterin bei Abbiegeassistenten

Ö 5.9 VO1 Dok.Nette Toilette

Ö 5.9.1 VO1 Dok.Nette Toilette

Ö 5.9.2 VO2 Dok.Nette Toilette

Ö 6 Beschlussvorlagen und Informationen

Ö 6.1 VO4 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.1.1 VO1 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.1.2 VO1 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.1.3 VO1 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.2 VO3 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Ö 6.2.1 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Ö 6.2.2 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Ö 6.2.3 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Ö 6.3 VO1 Dok.Zulage für Fachärztinnen und Fachärzte der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.4 VO1 Dok.Berichterstattung über den Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand 1. Halbjahr 2020 -

Ö 6.5 VO1 Dok.Wahl der ausgeschriebenen Position des/der Beigeordneten III der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.6 VO1 Dok.Wahl der ausgeschriebenen Position des/ der Beigeordneten IV der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 7 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

N 8 Genehmigung der Niederschrift vom 06. 03. 2020 - nichtöffentlicher Teil

N 9 Informationen

N 9.1 Aktuelle gerichtliche Rechtsstreitigkeiten im privaten Baurecht >20.000 EUR Streitwert

N 10 Personalangelegenheiten

N 10.1 Personalangelegenheit

N 10.2 Personalangelegenheit

N 10.3 Personalangelegenheit

N 10.4 Personalangelegenheit

N 10.5 Personalangelegenheit

N 10.6 Personalangelegenheit

N 10.7 Personalangelegenheit

N 10.8 Personalangelegenheit

N 11 Geschäftsführerangelegenheiten

N 12 Verschiedenes