Sitzung
VW/030(VII)/23
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
29.09.2023
Zeit
15:00-18:20 Uhr

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: DS0377/23

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage: DS0377/23/1

Zusatz: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Vorlage: I0224/23

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0216/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0466/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage: DS0481/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage: A0176/23

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage: S0416/23

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: A0103/23

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Vorlage: S0278/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen