Sitzung
VW/030(VII)/23
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
29.09.2023
Zeit
15:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 25. 08. 2023 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Magdeburger Märkte GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert empfohlen

DS0395/23
Ö 5.1.1
Magdeburger Märkte GmbH

Zusatz: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

DS0395/23/1
Ö 5.2
Weiterführung des barrierefreien Livestreams der Stadtratssitzungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

DS0467/23
Ö 5.3
Haushaltsplan 2024 - Stellenplan

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

DS0446/23
Ö 5.3.1
Ergänzende Unterlagen zum Stellenplan
 
Ö 5.4
Digitale Bürger*innenbeteiligung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0220/23
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Berichtspflicht der Verwaltung

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0181/23
Ö 6.1.1
Berichtspflicht der Verwaltung

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zurückgezogen

A0181/23/1
Ö 6.1.2
Berichtspflicht der Verwaltung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0181/23/2
Ö 6.1.3
Berichtspflicht der Verwaltung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0413/23
Ö 6.2
Nordeingang Zoo für Dauerkartenbesitzer

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0109/23
Ö 6.2.1
Nordeingang Zoo für Dauerkartenbesitzer

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0265/23
Ö 6.3
Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ 2026 in Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: zurückgestellt

A0146/23
Ö 6.3.1
Bundeswettbewerb "Jugend Musiziert"

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zurückgestellt

S0369/23
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschrift vom 25. 08. 2023 - nichtöffentlicher Teil
 
N 9
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 9.1
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
N 9.1.1
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

 
N 9.2
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.3
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 10.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
N 10.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
N 11
Anträge
 
N 11.1
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
N 11.1.1
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.2
Nachverhandlung eines Vertrages

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

 
N 11.2.1
Nachverhandlung eines Vertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Verschiedenes