Sitzung
VW/031(VII)/23
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
01.12.2023
Zeit
15:00-17:00 Uhr

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Ausschuss für komm. Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: empfohlen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: Einzelabstimmung

Beschluss: empfohlen

Beschluss: nicht empfohlen

Zusatz: BE Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Kulturausschuss WV vom 29. 09. 2023

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: Einzelabstimmung

Beschluss: nicht empfohlen

Beschluss: nicht empfohlen

Beschluss: nicht empfohlen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0624/23

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage: DS0632/23

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Vorlage: DS0623/23

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

Vorlage: DS0521/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: DS0556/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: DS0560/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: DS0567/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: DS0595/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: DS0610/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: DS0640/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0572/23

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin