Sitzung
VW/031(VII)/23
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
01.12.2023
Zeit
15:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 29. 09. 2023, 06. 10. 2023, 25. 10. 2023 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
„Beteiligung mit Wirkung“ – gesamtstädtisches Konzept zur Bürger*innenbeteiligung ab 2024

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0557/23
Ö 5.2
Beteiligungsbericht 2023

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

DS0563/23
Ö 5.3
Wasserqualität der Magdeburger Seen/Gewässer

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0244/23
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Zukunft zeigen - Wie entwickelt sich Magdeburg

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0206/23
Ö 6.1.1
Zukunft zeigen - Wie entwickelt sich Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0475/23
Ö 6.1.2
Zukunft zeigen - Wie entwickelt sich Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für komm. Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: empfohlen

A0206/23/1
Ö 6.2
Neue ICE-Strecke – die „ELBE Linie“

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: Einzelabstimmung

A0182/23
Ö
Punkt 1

Beschluss: empfohlen

 
Ö
Punkt 2

Beschluss: nicht empfohlen

 
Ö 6.2.1
Neue ICE-Strecke – die „ELBE Linie“

Zusatz: BE Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0437/23
Ö 6.3
Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ 2026 in Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss WV vom 29. 09. 2023

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0146/23
Ö 6.3.1
Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ 2026 in Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0146/23/1
Ö 6.3.2
Bundeswettbewerb "Jugend Musiziert"

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0369/23
Ö 6.4
Digitalisierung in der Sozialverwaltung

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

A0203/23
Ö 6.4.1
Digitalisierung in der Sozialverwaltung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0462/23
Ö 6.5
Bewerbung als Modellregion Cannabislegalisierung

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: Einzelabstimmung

A0174/23
Ö
Punkt 1

Beschluss: nicht empfohlen

 
Ö
Punkt 2

Beschluss: nicht empfohlen

 
Ö
Punkt 3

Beschluss: nicht empfohlen

 
Ö 6.5.1
Bewerbung als Modellregion Cannabislegalisierung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0433/23
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschrift vom 29. 09. 2023, 06. 10. 2023, 25. 10. 2023 - nichtöffentlicher Teil
 
N 9
Beschlussvorlagen
 
N 9.1
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
N 9.2
Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 10.1
Personalangelegenheit (Geschäftsführerbestellung Flughafen Magdeburg GmbH)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

 
N 10.2
Personalangelegenheit Beförderung Brandoberrat

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.3
Personalangelegenheit - Sammlungskurator*in Kunstmuseum

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
N 10.4
Personalangelegenheit zur Besetzung der Stelle als Fachdienstleitung Stadtkasse

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.5
Personalangelegenheit Beförderung zur Leitenden Stadtverwaltungsdirektorin (Laufbahngruppe 2, 2. Einstiegsamt)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.6
Personalangelegenheit - Wissenschaftliche Sachbearbeitung Elektronische Archivierung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
N 10.7
Personalangelegenheit – Beförderung zur Stadtverwaltungsoberrätin (Laufbahngruppe 2, 2. Einstiegsamt)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.8
Personalangelegenheit- Einstellung Stadtarzt/Stadtärztin

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Geschäftsführerangelegenheiten
 
N 11.1
Geschäftsführerangelegenheit Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (Zenit) GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
N 11.2
Geschäftsführerangelegenheit Magdeburger Märkte GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

 
N 12
Verschiedenes