Stadtrat - 13.09.2004 - 16:00-18:10 Uhr

Sitzung
SR/003(IV)/04
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
13.09.2004
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung,Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.10

Bildung von Beiräten in Stadtumbaugebieten

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0074/04
Ö 8.10.1

Bildung von Beiräten in Stadtumbaugebieten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0180/04
Ö 8.11

Geschwindigkeitsbegrenzung in Straßen im Wohnbereich östlich und westlich der Jacobstraße

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0075/04
Ö 8.11.1

Geschwindigkeitsbegrenzung in Straßen im Wohnbereich östlich und westlich der Jacobstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0175/04
Ö 8.12

Unterstützung von engagierten Bürgern

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0096/04
Ö 8.12.1

Unterstützung von engagierten Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0232/04
Ö 8.13

Für ein sauberes Magdeburg

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0097/04
Ö 8.13.1

Für ein sauberes Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0233/04
Ö 8.14

Verbesserung der Barrierefreiheit in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung (III. Wahlperiode)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0118/04
Ö 8.16

Absicherung der Zahlung von Straßenausbaubeiträgen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0119/04
Ö 8.17

Überprüfung auf Stasimitarbeit

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 11, Enthaltungen: 2

A0124/04
Ö 8.18

Magdeburger Recht

Zusatz: Ausschuss für Kultur

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0122/04
Ö 8.19

Magdeburger "Stolpersteine"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0130/04
Ö 8.20

Änderung der Hauptsatzung - Abwägungsbeschlüsse zu Bebauungsplänen

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 11, Enthaltungen: 3

A0131/04
Ö 8.21

Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften in die Haushaltsvorbereitung einbeziehen

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0135/04
Ö 8.21.1

Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften in die Haushaltsvorbereitung einbeziehen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0135/04/1
Ö 8.22

Finanzielle Sicherung der Umsetzung von "Hartz IV" durch die kommunalen Beschäftigungsgesellschaften

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0136/04
Ö 8.23

Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/04
Ö 8.25

Unterstützung der Gedenkveranstaltung am Magdeburger Bürgerdenkmal

Zusatz: SPD- und CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0137/04
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Zustandsanalyse und Vorschläge zur weiteren Aufwertung des Elberadweges im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0143/04
Ö 9.2

Studenten IGZ

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0218/04
Ö 9.3

Kontakte zur Wirtschaftsregion Dungannon/South Tyrone Nordirland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0229/04
Ö 9.4

Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 30.06.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0257/04
Ö 9.5

REGE-Motorenteile Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0279/04

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5

Anfragen

 
N 5.1

Konditionen für Pachtverträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5.2

Verkauf eines Grundstückes an die Firma MAGWEN GmbH Wenig

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.2

Übernahme von Bürgschaften

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.2.1

Übernahme von Bürgschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3

Zustimmung zu Grundstückskaufverträgen der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3.1

Zustimmung zu Grundstückskaufverträgen der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.4

Überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Informationsvorlagen

 
N 12.1

Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg zu einer Forstbetriebsgemeinschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen