Sitzung
BA SAB/Z001(IV)/05
Gremium
Betriebsausschuss Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb
Datum
03.05.2005
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Protokollkontrolle der Sitzung vom 15.03.2005

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
1. Änderungssatzung der Abfallwirtschaftssatzung vom 04. November 2004

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0095/05
Ö 4
1. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0143/05
Ö 5
1. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung vom 02. Dezember 2004

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0173/05
Ö 6
Quartalsbericht des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes zum 31. März 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Mündliche Information zur Straßenreinigung Breiter Weg/Nordabschnitt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Mündliche Information zur Biodiesel-Tankstelle Sternstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Auftragsvergabe über die Lieferung von drei LKW-Fahrgestellen als Trägerfahrzeug für Müllsammelaufbauten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11
Personalangelegenheit Betriebsleiter