Sitzung
KRB/017(IV)/06
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
26.01.2006
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 4
Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0540/05
Ö 4.1
Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1

DS0540/05/1
Ö 5
Straßenname

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0595/05
Ö 6
Straßenname

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0634/05
Ö 7
Erste Änderungssatzung zur "Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0615/05
Ö 8
Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0585/05
Ö 9
Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Tierheim Magdeburg vom 21. Juli 1992 (Amtsblatt Nr. 15 vom 21. 07. 1992)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0396/05
Ö 10
Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0010/05
Ö 10.1
Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0010/05/1
Ö 11
Prüfung der Haltestellenbezeichnungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0359/05
Ö 12
Sonderparken für kinderreiche Familien

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0207/05
Ö 12.1
Sonderparken für kinderreiche Familien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0310/05
Ö 13
Nachtrag: 13.01.2006
Anpassung Hauptsatzung
 
Ö 14
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 15
Berufung eines stellvertretenden Ortswehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0