Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 29.05.2008 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
KRB/044(IV)/08
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
29.05.2008
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.2008

 
Ö 4

Namensgebung einer Schule

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0137/08
Ö 5

Platzbenennung Stadtfeld Ost

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0151/08
Ö 6

Benennung Prämonstratenserberg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0168/08
Ö 7

Straßenumbenennung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0174/08
Ö 8

Straßenname

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0208/08
Ö 9

Straßenname

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0211/08
Ö 10

2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0169/08
Ö 11

Erste Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung vom 11. Juni 2002

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0117/08
Ö 12

Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0016/08
Ö 12.1

Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0016/08/1
Ö 12.2

Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0081/08
Ö 13

Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 3

A0075/08
Ö 13.1

Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0114/08
Ö 14

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0035/07
Ö 14.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0035/07/1
Ö 14.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0035/07/2
Ö 14.3

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0035/07/3
Ö 14.4

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0035/07/4
Ö 14.5

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0035/07/5
Ö 14.6

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0035/07/6
Ö 14.7

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0035/07/7
Ö 14.8

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0035/07/8
Ö 14.9

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0035/07/9
Ö 14.10

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0035/07/10
Ö 15

Verschiedenes