Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 16.12.2008 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
KRB/050(IV)/08
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
16.12.2008
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 20.11.2008

 
Ö 4

Festsetzung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände zu den Wahlen 2009

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0548/08
Ö 5

Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0316/08
Ö 6

Änderung der Stadtgrenze der Landeshauptstadt Magdeburg in der Gemarkung Beyendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0342/08
Ö 7

Auslegung des Begriffs "wichtige Gemeindeangelegenheiten"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/08
Ö 8

Gruson - Gewächshäuser

Beschluss: zurückgestellt

A0165/08
Ö 8.1

Gruson - Gewächshäuser

Beschluss: zurückgestellt

A0165/08/1
Ö 8.2

Gruson - Gewächshäuser

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9

Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0160/08
Ö 9.1

Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0252/08
Ö 10

Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 0

A0137/08
Ö 10.1

Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0253/08
Ö 11

Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden

 
Ö 12

Verschiedenes