Sitzung
VW/015(V)/11
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
02.09.2011
Zeit
15:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 01.07. 2011
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Reisedelegationen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0304/11
Ö 4.1.1
Reisedelegationen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0304/11/1
Ö 4.1.2
Reisedelegationen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0304/11/2
Ö 4.2
Klageverfahren Eigenbetrieb "Theater Magdeburg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0343/11
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Trägerwechsel des Frauenhauses prüfen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0067/11
Ö 5.1.1
Trägerwechsel des Frauenhauses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0152/11
Ö 5.1.2
Nachtrag: 29.08.2011
Trägerwechsel des Frauenhauses prüfen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0067/11/1
Ö 5.2
Verwendung des OTTO-Design durch alle Städtischen Betriebe und Einrichtungen

Zusatz: FDP-Fraktion und Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

A0059/11
Ö 5.2.1
Verwendung des OTTO-Design durch alle Städtischen Betriebe und Einrichtungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0125/11
Ö 5.3
Zwischenbilanz der Mitgliedschaft der "Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland"

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0053/11
Ö 5.3.1
Zwischenbilanz der Mitgliedschaft der "Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0131/11
Ö 5.4
Wissenschaftliche Aufarbeitung des ersten Magdeburger Bürgerentscheides

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0068/11
Ö 5.4.1
Wissenschaftliche Aufarbeitung des ersten Magdeburger Bürgerentscheides

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0160/11
Ö 5.5
Sicherstellung der Finanzausstattung der Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0069/11
Ö 5.5.1
Sicherstellung der Finanzausstattung der Stadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0170/11
Ö 6
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Anträge
 
N 7.1
Ehrengrab für Jutta Balk

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.1.1
Ehrengrab für Jutta Balk

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8
Informationen
 
N 8.1
Berichterstattung HKR-Maßnahme 139

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9
Personalangelegenheiten
 
N 9.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
N 9.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 9.6
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.7
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10
Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft
 
N 11
Verschiedenes