Verwaltungsausschuss - 02.09.2011 - 15:00-18:00 Uhr

Sitzung
VW/015(V)/11
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
02.09.2011
Zeit
15:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 01.07. 2011

 
Ö 4

Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Reisedelegationen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0304/11
Ö 4.1.1

Reisedelegationen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0304/11/1
Ö 4.1.2

Reisedelegationen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0304/11/2
Ö 4.2

Klageverfahren Eigenbetrieb "Theater Magdeburg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0343/11
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Trägerwechsel des Frauenhauses prüfen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0067/11
Ö 5.1.1

Trägerwechsel des Frauenhauses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0152/11
Ö 5.1.2

Nachtrag: 29.08.2011
Trägerwechsel des Frauenhauses prüfen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0067/11/1
Ö 5.2

Verwendung des OTTO-Design durch alle Städtischen Betriebe und Einrichtungen

Zusatz: FDP-Fraktion und Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

A0059/11
Ö 5.2.1

Verwendung des OTTO-Design durch alle Städtischen Betriebe und Einrichtungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0125/11
Ö 5.3

Zwischenbilanz der Mitgliedschaft der "Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland"

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0053/11
Ö 5.3.1

Zwischenbilanz der Mitgliedschaft der "Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0131/11
Ö 5.4

Wissenschaftliche Aufarbeitung des ersten Magdeburger Bürgerentscheides

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0068/11
Ö 5.4.1

Wissenschaftliche Aufarbeitung des ersten Magdeburger Bürgerentscheides

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0160/11
Ö 5.5

Sicherstellung der Finanzausstattung der Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0069/11
Ö 5.5.1

Sicherstellung der Finanzausstattung der Stadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0170/11
Ö 6

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 7

Anträge

 
N 7.1

Ehrengrab für Jutta Balk

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.1.1

Ehrengrab für Jutta Balk

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8

Informationen

 
N 8.1

Berichterstattung HKR-Maßnahme 139

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9

Personalangelegenheiten

 
N 9.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
N 9.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.5

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 9.6

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.7

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10

Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft

 
N 11

Verschiedenes