Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 10.03.2011 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
KRB/019(V)/11
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
10.03.2011
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 03.02.2011

 
Ö 4

Benennung des Quartiers "Wissenschaftshafen"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0033/11
Ö 5

Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0592/10
Ö 6

Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0497/10
Ö 7

2. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0585/10
Ö 8

Bürgerbeauftragter Internet

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0174/10
Ö 8.1

Bürgerbeauftragter Internet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0019/11
Ö 9

Einsatz von Laubpustern und Laubsaugern vermeiden

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

A0180/10
Ö 9.1

Einsatz von Laubpustern und Laubsaugern vermeiden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0010/11
Ö 10

Haushaltsplan 2011

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0

DS0414/10/15
Ö 10.1

Haushaltsplan 2011 - Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0017/11
Ö 11

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 12

Verschiedenes - Petition