Sitzung
KRB/030(V)/12
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
08.03.2012
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 25.01.2012
 
Ö 4
Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg und Änderung der Anlage 2 des Öffentlich-rechtlichen Vertrages vom 25.06.2001

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0514/11
Ö 5
Durchführung der quartalsweisen Befragungen im Magdeburger Bürgerpanel

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0004/12
Ö 6
Information zum Kolloquium über das Ehrenbürgerrecht am 1.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0005/12
Ö 7
Stand unserer Partnerstädte auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt 2012

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0177/11
Ö 7.1
Stand unserer Partnerstädte auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0049/12
Ö 8
Barrierefreiheit Bahnhof Magdeburg

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0178/11
Ö 8.1
Barrierefreiheit Bahnhof Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0044/12
Ö 9
Nutzungsauflagenkatalog über Grünflächen der Stadt Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

A0181/11
Ö 9.1
Nutzungsauflagenkatalog über Grünflächen der Stadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0025/12
Ö 10
Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit

Beschluss: vertagt

A0186/11
Ö 10.1
Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit

Beschluss: vertagt

S0029/12
Ö 11
Verlängerung der Thüringer Straße

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0188/11
Ö 11.1
Verlängerung der Thüringer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0036/12
Ö 12
Positives Altersbild vermitteln

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0190/11
Ö 12.1
Positives Altersbild vermitteln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0045/12
Ö 13
Einbahnstraßenregelung für Cracau

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 0

A0192/11
Ö 13.1
Einbahnstraßenregelung für Cracau

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 2

A0192/11/1
Ö 13.2
Einbahnstraßenregelung für Cracau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0050/12
Ö 14
Verschiedenes