Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 13.09.2012 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
KRB/035(V)/12
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
13.09.2012
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 19.07.2012

 
Ö 4

Benennung "Am Alten Gasometer"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0285/12
Ö 5

Ausweisung von Postleitzahlen im Kurztitel von Drucksachen - Zwischeninformation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0177/12
Ö 6

Jahresbericht 2011 der AG "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates (KpB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0160/12
Ö 7

Wildtiere im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0196/12
Ö 8

Einsatz gemeinsames Streifenfahrzeug von Polizei und Stadtordnungsdienst (Lärmwagen)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0073/12
Ö 8.1

Einsatz gemeinsames Streifenfahrzeug von Polizei und Stadtordnungsdienst (Lärmwagen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0211/12
Ö 9

Übertragung der Stadtratssitzungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0171/10
Ö 10

Beendigung der kommunalen Trägerschaft des Frauenhauses in Magdeburg und dessen ambulanter Beratungsstelle

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0289/12
Ö 10.1

Nachtrag: 14.09.2012
Beendigung der kommunalen Trägerschaft des Frauenhauses in Magdeburg und dessen ambulanter Beratungsstelle

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1

DS0289/12/1
Ö 11

Selbstbefassungsrecht der Ausschüsse

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0072/12
Ö 11.1

Selbstbefassungsrecht der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0227/12
Ö 12

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 15

Sturm- und Hagelrisiko für städtische Gebäude

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 16

Verschiedenes