Verwaltungsausschuss - 29.05.2015 - 15:00-16:00 Uhr

Sitzung
VW/008(VI)/15
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
29.05.2015
Zeit
15:00-16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 10. 04. 2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0054/15
Ö 4

Beschlussvorlagen und Informationen

 
Ö 4.1

Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0151/15
Ö 4.2

Interkommunale Zusammenarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0125/15
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3

A0021/15
Ö 5.1.1

Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0045/15
Ö 5.2

Englischsprachige Ansagen in den Fahrzeugen der MVB

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0145/14
Ö 5.2.1

Englischsprachige Ansagen in den Fahrzeugen der MVB

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0244/14
Ö 5.3

Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 0

A0010/15
Ö 5.3.1

Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 6

A0010/15/1
Ö 5.3.2

Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0054/15
Ö 5.4

Telefon-Warteschleife mit Telemann-Musik

Zusatz: Fraktionen DIE LINKE/Gartenpartei und CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0013/15
Ö 5.4.1

Telefon-Warteschleife mit Telemann-Musik

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0037/15
Ö 5.5

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0028/15
Ö 5.5.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0028/15/1
Ö 5.5.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0028/15/2
Ö 5.5.3

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

S0076/15
Ö 5.6

Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0038/15
Ö 5.6.1

Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0097/15
Ö 6

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 7

Genehmigung der Niederschrift vom 10.04.2015 - nichtöffentlicher Teil

 
N 8

Personalangelegenheiten

 
N 8.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 8.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 8.5

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 8.6

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9

Verschiedenes