Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 28.05.2015 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
KRB/009(VI)/15
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
28.05.2015
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 09.04.2015

 
Ö 4

Neuwahl einer Schiedsperson

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0144/15
Ö 5

Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0337/14
Ö 5.1

Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0337/14/1
Ö 6

Neufassung der Ausgleichssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0063/15
Ö 7

Aufhebungssatzung der Rettungsdienstgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0057/15
Ö 8

Domplatz- Nutzungskonzept

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0173/15
Ö 9

1. Änderungssatzung zur Seniorenbeiratssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0189/15
Ö 10

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: vertagt

A0028/15
Ö 10.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: vertagt

A0028/15/1
Ö 10.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: vertagt

A0028/15/2
Ö 10.3

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: vertagt

S0076/15
Ö 11

Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 2

A0038/15
Ö 11.1

Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0097/15
Ö 12

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 14

Verschiedenes