Sitzung
KRB/010(VI)/15
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Franckesaal
Datum
24.06.2015
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.2015
 
Ö 4
Polizeiliche Kriminalstatistik
 
Ö 5
Neuwahl einer Schiedsperson

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0268/15
Ö 6
Grundsatzbeschluss zur Digitalisierung archivierter Personenstandsregister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0136/15
Ö 7
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0028/15
Ö 7.1
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: Einzelabstimmung

A0028/15/1
Ö 7.2
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zurückgezogen

A0028/15/2
Ö 7.3
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: Einzelabstimmung

A0028/15/3
Ö 7.4
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/15
Ö 8
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 9
Verschiedenes