Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 24.06.2015 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
KRB/010(VI)/15
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Franckesaal
Datum
24.06.2015
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.2015

 
Ö 4

Polizeiliche Kriminalstatistik

 
Ö 5

Neuwahl einer Schiedsperson

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0268/15
Ö 6

Grundsatzbeschluss zur Digitalisierung archivierter Personenstandsregister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0136/15
Ö 7

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0028/15
Ö 7.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: Einzelabstimmung

A0028/15/1
Ö 7.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zurückgezogen

A0028/15/2
Ö 7.3

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: Einzelabstimmung

A0028/15/3
Ö 7.4

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/15
Ö 8

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 9

Verschiedenes