Sitzung
KRB/047(VI)/18
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
15.11.2018
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 04.10.2018
 
Ö 4
Änderung der Wochenmarktordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 DS0435/18
Ö 5
Befragungssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 DS0461/18
Ö 6
Neufassung der Benutzer- und Entgeltordnung für die Überlassung städtischer Schulräume und Schulplätze für schulfremde Zwecke

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 DS0391/18
Ö 7
Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Volkshochschule

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 DS0483/18
Ö 8
Erste Änderungssatzung der Satzung der Städtischen Volkshochschule vom 18. November 2015 zum 01.01.2019

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 DS0485/18
Ö 9
Freier Eintritt für Mitglieder der Magdeburger Feuerwehren in die Freibäder und Schwimmhallen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

 A0100/18
Ö 9.1
Freier Eintritt für Mitglieder der Magdeburger Feuerwehren in die Freibäder und Schwimmhallen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

 S0281/18
Ö 10
Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 A0120/18
Ö 10.1
Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 S0272/18
Ö 11
Parkmöglichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr Südost

Beschluss: Einzelabstimmung

 A0121/18
Ö 11.1
Parkmöglichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 S0254/18
Ö 12
Verschiedenes