Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 21.11.2019 - 17:00-18:35 Uhr

Sitzung
KRB/004(VII)/19
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
21.11.2019
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 10.10.2019

 
Ö 4

Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0514/19
Ö 5

Wiederbenennung der historischen Straßen "Schopenstraße" und "Katharinenkirchhof"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0517/19
Ö 6

Neufassung der Seniorenbeiratssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0612/18
Ö 7

Konzept zur Umsetzung des Gesetzes zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostitutiertenschutzgesetz - ProstSchG)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0440/19
Ö 8

Sprachkurse für EU-Bürger*innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0276/19
Ö 9

Klimaanlage für die Feuerwache Nord

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0161/19
Ö 9.1

Klimaanlage für die Feuerwache Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0410/19
Ö 10

Rechtliche Grundlagen für den Einsatz ehrenamtlich organisierter Ersthelfergruppen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2

A0203/19
Ö 10.1

Rechtliche Grundlagen für den Einsatz ehrenamtlich organisierter Ersthelfergruppen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0413/19
Ö 11

Schaffung eines Feuerwehrmuseums in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0198/19
Ö 11.1

Schaffung einer Feuerwehrmuseums in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0198/19/1
Ö 11.2

Schaffung eines Feuerwehrmuseums in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0424/19
Ö 12

Wiedereinführung 10-Minutentakt von und nach Rothensee

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 6

A0167/19
Ö 12.1

Wiedereinführung 10-Minutentakt von und nach Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0420/19
Ö 13

Steuerbefreiung bei absolviertem Hundeführerschein analog zu Bestimmungen der Landeshauptstadt München

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0165/19
Ö 13.1

Steuerbefreiung bei absolviertem Hundeführerschein analog zu Bestimmungen der Landeshauptstadt München

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0366/19
Ö 14

Verbot sichtbehindernder Werbeträger

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0202/19
Ö 14.1

Verbot sichtbehindernder Werbeträger

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0202/19/1
Ö 14.2

Verbot sichtbehindernder Werbeträger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0389/19
Ö 15

Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0173/19
Ö 15.1

Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0460/19
Ö 16

Möglichkeiten zur Online-Petition verbessern

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0182/19
Ö 16.1

Möglichkeiten zur Online-Petition verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0456/19
Ö 17

Verschiedenes