Sitzung
KRB/009(VII)/20
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Franckesaal
Datum
23.04.2020
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 27.02.2020
 
Ö 4
Verwaltungskostensatzung

Beschluss: vertagt

DS0022/20
Ö 5
Kooperationsvereinbarung der Ausländerbehörde mit der Industrie- und Handelskammer Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0037/20
Ö 6
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0076/20
Ö 7
Sozialarbeiter*in für Neue Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0039/20
Ö 8
Sicherung der Hundewiese am Fuchsberg

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0222/19
Ö 8.1
Sicherung der Hundewiese am Fuchsberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0494/19
Ö 9
Pilotprojekt „Bedingungsloses Wohnen für Obdachlose“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0277/19
Ö 9.1
Pilotprojekt „Bedingungsloses Wohnen für Obdachlose“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0003/20
Ö 10
Nette Toilette

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0290/19
Ö 10.1
Nette Toilette

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0049/20
Ö 11
Straßennamenschilder für Sehbehinderte

Beschluss: zurückgestellt

A0001/20
Ö 11.1
Straßennamenschilder für Sehbehinderte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0070/20
Ö 12
Einrichtung von Ortsteiltafeln

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0003/20
Ö 12.1
Einrichtung von Ortsteiltafeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/20
Ö 13
Jobticket für kleinere Unternehmen ermöglichen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0006/20
Ö 13.1
Jobticket für kleinere Unternehmen ermöglichen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0006/20/1
Ö 13.2
Jobticket für kleinere Unternehmen ermöglichen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0090/20
Ö 14
Kosten für die Beprobung von Trichinen abschaffen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0027/20
Ö 14.1
Kosten für die Beprobung von Trichinen abschaffen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0027/20/1
Ö 14.2
Kosten für die Beprobung von Trichinen abschaffen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0109/20
Ö 15
Verschiedenes