Betriebsausschuss Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb - 01.06.2021 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung
BA-SAB/008(VII)/21
Gremium
Betriebsausschuss Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb
Raum
Sternstraße 13, Haus II, Beratungsraum 123
Datum
01.06.2021
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 16.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0515/20
Ö 6

Änderungsantrag zur 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0515/20/1
Ö 7

Winterdienst soll nachhaltiger werden

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0022/21
Ö 8

Winterdienst soll nachhaltiger werden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0074/21
Ö 9

Spezial-Reinigungsmaschine für Fuß- und Radwege

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0027/21
Ö 10

Spezial-Reinigungsmaschine für Fuß- und Radwege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0123/21
Ö 11

Operatives Eigenbetriebscontrolling SAB per 31.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12

Quartalsbericht des SAB zum 31.03.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 14

Genehmigung der Niederschrift vom 16.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 15

Verschiedenes