Sitzung
KRB/040(VII)/23
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
23.02.2023
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 26.01.2023
 
Ö 4
Benennung der neuen Brücken über die Zoll- und Alte Elbe

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0005/23
Ö 5
Planungsvereinbarung zw. der LH Magdeburg und dem LK Börde zum Bauvorhaben "Ausbau der K1224" und Radweg am "Großer Wiesengraben"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0033/23
Ö 6
Heiraten in Magdeburg am Samstag ohne zusätzliche Gebühr

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0167/22
Ö 6.1
Heiraten in Magdeburg am Samstag ohne zusätzliche Gebühr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0463/22
Ö 7
Stadtwache stärken

Beschluss: zurückgezogen

A0173/22
Ö 7.1
Stadtwache stärken

Beschluss: zurückgezogen

S0355/22
Ö 8
Patenschaft der Stadt Magdeburg für die Humanity 1

Beschluss: zurückgestellt

A0252/22
Ö 8.1
Patenschaft der Stadt Magdeburg für die Humanity 1

Beschluss: zurückgestellt

S0016/23
Ö 9
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Genehmigung der Niederschrift vom 26.01.2023
 
N 11
Verschiedenes