Sitzung
KRB/048(VII)/23
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
23.11.2023
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 11.10.2023
 
Ö 4
Zweite Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für zusätzliche Ehrenämter

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0412/23
Ö 5
Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen zur Aufnahme in den 5. Schuljahrgang für das Schuljahr 2024/25 an weiterführende kommunale Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

DS0533/23
Ö 6
Zweite Änderungssatzung der Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

DS0535/23
Ö 7
„Beteiligung mit Wirkung“ – gesamtstädtisches Konzept zur Bürger*innenbeteiligung ab 2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0557/23
Ö 8
Einwohner:innen an der Zukunft der Salbker Seen beteiligen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0077/23
Ö 8.1
Einwohner:innen an der Zukunft der Salbker Seen beteiligen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0435/23
Ö 9
Änderung/Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: vertagt

A0156/23
Ö 9.1
Änderung/Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: vertagt

A0156/23/1
Ö 9.2
Änderung/Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: vertagt

S0424/23
Ö 10
Bewerbung als Modellregion Cannabislegalisierung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0174/23
Ö 10.1
Bewerbung als Modellregion Cannabislegalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0433/23
Ö 11
Zulassung elektrisch angetriebener (Ruder-)Boote auf dem Barleber See I

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0183/23
Ö 11.1
Zulassung elektrisch angetriebener (Ruder-)Boote auf dem Barleber See I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0450/23
Ö 12
Digitalisierung in der Sozialverwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0203/23
Ö 12.1
Digitalisierung in der Sozialverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0462/23
Ö 13
Zukunft zeigen - Wie entwickelt sich Magdeburg

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0206/23
Ö 13.1
Zukunft zeigen - Wie entwickelt sich Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0475/23
Ö 14
Aktualisierung des Winterdienstkonzeptes 2010/2011 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0202/23
Ö 15
Verschiedenes