Sitzung
VW/032(VII)/24
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
26.01.2024
Zeit
15:00-16:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 01.12.2023 und 15.12.2023 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Erste Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0628/23
Ö 5.2
Bericht zur Digitalisierung 2023

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0276/23
Ö 5.3
Stabsstelle „Strategische Entwicklung“ im Bereich der Oberbürgermeisterin

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0295/23
Ö 5.4
Projekte aus Städtepartnerschaften

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0319/23
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Werben für das Ehrenamt

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgestellt

A0226/23
Ö 6.1.1
Werben für das Ehrenamt

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zurückgestellt

S0560/23
Ö 6.2
Nutzung von Synergien der Städtischen Werke Magdeburg GmbH & Ko. KG (SWM Magdeburg) und der Verkehrsbetriebe Magdeburg GmbH & Co. KG (MVB)

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0258/23
Ö 6.2.1
Nutzung von Synergien der Städtischen Werke MagdeburgGmbH & Ko. KG (SWM Magdeburg) und der Verkehrsbetriebe Magdeburg GmbH & Co. KG (MVB) und mehr

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: zurückgezogen

A0258/23/1
Ö 6.2.2
Nutzung von Synergien der Städtischen Werke Magdeburg GmbH & Ko. KG (SWM Magdeburg) und der Verkehrsbetriebe Magdeburg GmbH & Co. KG (MVB)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0574/23
Ö 6.3
Magdeburg respektiert die deutsche Rechtschreibung – keine „Gender-Sprache“ in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

A0239/23
Ö 6.3.1
Magdeburg respektiert die deutsche Rechtschreibung – keine „Gender-Sprache“ in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zurückgestellt

S0501/23
Ö 6.4
Energiewende vorantreiben - Kommune und Bürger*innen profitieren

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0204/23
Ö 6.4.1
Energiewende vorantreiben - Kommune und Bürger*innen profitieren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0529/23
Ö 6.5
Rückübertragung der Erbringung von BuT- Leistungen zurück ins Jobcenter

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0252/23
Ö 6.5.1
Rückübertragung der Erbringung von BuT-Leistungen zurück ins Jobcenter

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0550/23
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschriften vom 01.12.2023 und 15.12.2023
 
N 9
Informationen
 
N 9.1
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.2
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 10.1
Personalangelegenheit – Teamleitung Museum für Naturkunde

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.2
Personalangelegenheit zur Dienstpostenbesetzung der juristischen Sachbearbeitung im Rechtsamt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3
Personalangelegenheit - Übertragung höherwertiger Tätigkeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.4
Personalangelegenheit zur Beförderung/Ernennung Fachbereichsleitung Sicherheit/Ordnung im Dezernat I

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 11
Verschiedenes