Sitzung
GESO/048(VII)/24
Gremium
Gesundheits- und Sozialausschuss
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
24.01.2024
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 06.12.2023 und 08.11.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: BE: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 A0221/23
Ö 4.1.1
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: BE: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 A0221/23/1
Ö 4.1.2
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 S0509/23
Ö 4.2
Rückübertragung der Erbringung von BuT- Leistungen zurück ins Jobcenter

Zusatz: BE: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 A0252/23
Ö 4.2.1
Rückübertragung der Erbringung von BuT-Leistungen zurück ins Jobcenter

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 S0550/23
Ö 4.3
Inbetriebnahme Trinkwasserspender Breiter Weg (Nordabschnitt)

Zusatz: BE: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 A0152/23
Ö 4.3.1
Inbetriebnahme Trinkwasserspender Breiter Weg (Nordabschnitt)

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 S0578/23
Ö 4.4
Wickeltische für öffentliche Plätze

Zusatz: BE: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 A0231/23
Ö 4.4.1
Wickeltische für öffentliche Plätze

Zusatz: BE: SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 S0525/23
Ö 5
Zwischeninformation zur Evaluation Suchtkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 I0317/23
Ö 6
Verschiedenes