Sitzung
GESO/052(VII)/24
Gremium
Gesundheits- und Sozialausschuss
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
15.05.2024
Zeit
17:00-18:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Neufassung der Hundesteuersatzung

Zusatz: BE: Dezernat II, FB 02

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0672/23
Ö 4.1.1
Neufassung der Hundesteuersatzung

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0672/23/1
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Haushalt 2024 - Zusammenlegung von GISE und AQB

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0446/23/73
Ö 5.1.1
Haushalt 2024 - Zusammenlegung von GISE und AQB

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0007/24
Ö 5.1.2
Haushalt 2024 - Zusammenlegung von GISE und AQB

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0446/23/73/1
Ö 5.2
Antragsstau im Sozial- und Wohnungsamt auflösen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0294/23
Ö 5.2.1
Antragsstau im Sozial- und Wohnungsamt auflösen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: Einzelabstimmung

A0294/23/1
Ö 5.2.1.1
Änderungsantrag Punkt 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.2.1.2
Änderungsantrag Punkt 2

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.2.1.3
Änderungsantrag Punkt 3

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.2.1.4
Änderungsantrag Punkt 4

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5.2.1.5
Änderungsantrag Punkt 5

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5.2.1.6
Änderungsantrag Punkt 6

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.2.2
Antragsstau im Sozial- und Wohnungsamt auflösen

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0071/24
Ö 5.3
Perspektivische Suche nach einem neuen Tierheimstandort

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0026/24
Ö 5.3.1
Perspektivische Suche nach einem neuen Tierheimstandort

Zusatz: BE: Amt 53

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0163/24
Ö 5.4
Bezahlbares Wohnen im Alter sichern!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0052/24
Ö 5.4.1
Bezahlbares Wohnen im Alter sichern!

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0192/24
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Flüchtlingssituation in Magdeburg 2023

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0105/24
Ö 7
Verschiedenes