Sitzung
KRB/050(VII)/24
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
25.01.2024
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2023
 
Ö 4
Erste Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0628/23
Ö 5
Wiederwahl einer Schiedsperson

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0655/23
Ö 6
Ergebnis der Ausschreibung von Gesellschafteranteilen an der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0657/23
Ö 7
Kulturveranstaltungen im Glacis für alle erlebbar machen - Planungen für Kulturschaffende erleichtern!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0172/23
Ö 7.1
Kulturveranstaltungen im Glacis für alle erlebbar machen - Planungen für Kulturschaffende erleichtern!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0606/23
Ö 8
Status des Hochwasserschutz in Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0188/23
Ö 8.1
Status des Hochwasserschutz in Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0188/23/1
Ö 8.2
Status des Hochwasserschutzes in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0544/23
Ö 9
Fahrradabstellanlagen im Glacispark

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0222/23
Ö 9.1
Fahrradabstellanlagen im Glacispark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0530/23
Ö 10
Magdeburg respektiert die deutsche Rechtschreibung – keine „Gender-Sprache“ in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zurückgestellt

A0239/23
Ö 10.1
Magdeburg respektiert die deutsche Rechtschreibung – keine „Gender-Sprache“ in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zurückgestellt

S0501/23
Ö 11
Ehrung von Professor Menahem Pressler

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0254/23
Ö 11.1
Ehrung von Professor Menahem Pressler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0565/23
Ö 12
Leicht lesbare IBAN-Formatierung. DIN 5008 in offiziellen Dokumenten der Landeshauptstadt Magdeburg umsetzen - Information zu A0234/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0298/23
Ö 13
Verschiedenes