Sitzung
KRB/053(VII)/24
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
18.04.2024
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 21.03.2024
 
Ö 4
Straßenbenennung "Falkensteiner Weg"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0119/24
Ö 5
Benennung "Auf der Großen Sülze"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0120/24
Ö 6
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Bürgerhauses Calenberge

Beschluss: vertagt

DS0088/24
Ö 7
Entwicklung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0004/24
Ö 7.1
Entwicklung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0077/24
Ö 8
Zum grundsätzlichen Umgang mit fehlerhaften bzw. unvollständigen Niederschriften von Einwohner*innenversammlungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0009/24
Ö 8.1
Zum grundsätzlichen Umgang mit fehlerhaften bzw. unvollständigen Niederschriften von Einwohner*innenversammlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0138/24
Ö 9
Offenlegung von Geschäftsführer:innengehältern kommunaler Gesellschaften sowie Eigenbetriebe prüfen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0028/24
Ö 9.1
Offenlegung von Geschäftsführer:innengehältern kommunaler Gesellschaften sowie Eigenbetriebe prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0092/24
Ö 10
Redezeiten während der Sitzungen des Stadtrates sichtbar darstellen

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0064/24
Ö 10.1
Redezeiten während der Sitzungen des Stadtrates sichtbar darstellen

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0064/24/1
Ö 10.2
Redezeiten während der Sitzungen des Stadtrates sichtbar darstellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0193/24
Ö 11
Silvesterfeuerwerk in der Landeshauptstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0071/24
Ö 12
Verschiedenes