Sitzung
BA-SAB/022(VII)/24
Gremium
Betriebsausschuss Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb
Raum
Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb, Sternstraße 13
Beratungsraum 123
Datum
05.03.2024
Zeit
16:30-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 17.01.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Quartalsbericht des SAB zum 31.12.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
2. Änderungssatzung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: empfohlen

 DS0002/24
Ö 6.2
2. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

 DS0037/24
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Beteiligungsstrukturen und Eigenbetriebe der Stadt Magdeburg müssen für effizienterer und kostengünstigere Strukturen auf den Prüfstand

Beschluss: zurückgestellt

 A0288/23
Ö 7.2
Beteiligungsstrukturen und Eigenbetriebe der Stadt Magdeburg müssen für effizienterer und kostengünstigere Strukturen auf den Prüfstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 S0004/24
Ö 7.3
Einführung „Nette Toilette“ in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 A0281/23
Ö 7.4
Einführung „Nette Toilette“ in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 S0059/24
Ö 8
Verschiedenes