Sitzung
FG/111(VII)/24
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
12.06.2024
Zeit
17:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften vom 15.05.2024 und 29.05.2024
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Umsetzung Toilettenkonzept DS0356/21

Zusatz: BE: EB SAB

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0081/24
Ö 5.2
Grundsatzbeschluss zum Rückbau und zur denkmalgerechten Rekonstruktion des Baudenkmals „Pferdetor“ im Stadtpark Rotehorn, Magdeburg

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0103/24
Ö 5.2.1
Grundsatzbeschluss zum Rückbau und zur denkmalgerechten Rekonstruktion des Baudenkmals „Pferdetor“ im Stadtpark Rotehorn, Magdeburg

Zusatz: (Änderungsantrag des Kulturausschusses vom 23.05.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0103/24/1
Ö 5.2.2
Grundsatzbeschluss zum Rückbau und zur denkmalgerechten Rekonstruktion des Baudenkmals „Pferdetor“ im Stadtpark Rotehorn, Magdeburg

Zusatz: (Änderungsantrag des BA-KGM vom 28.05.2024)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0103/24/2
Ö 5.2.2.1
Grundsatzbeschluss zum Rückbau und zur denkmalgerechten Rekonstruktion des Baudenkmals „Pferdetor“ im Stadtpark Rotehorn, Magdeburg

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 30.05.2024)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0103/24/2/1
Ö 5.2.3
Grundsatzbeschluss zum Rückbau und zur denkmalgerechten Rekonstruktion des Baudenkmals "Pferdetor" im Stadtpark Rotehorn

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/future! vom 11.06.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0103/24/3
Ö 5.2.4
Grundsatzbeschluss zum Rückbau und zur denkmalgerechten Rekonstruktion des Baudenkmals „Pferdetor“ im Stadtpark Rotehorn, Magdeburg

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion AFD vom 12.06.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0103/24/4
Ö 5.3
Ersatzneubau der Spundwand "Uferwand IV" im Hafenbecken II - Erhöhung des Kostenrahmens

Zusatz: BE: Dez. III

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0187/24
Ö 5.4
Entgeltordnung für die Ver- und Entsorgungsanlage (Sani-Station) für Wohnmobile am Standort Parkplatz Petriförder Ost

Zusatz: BE: Dez. III

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0188/24
Ö 5.4.1
Entgeltordnung für die Ver- und Entsorgungsanlage (Sani-Station) für Wohnmobile am Standort Parkplatz Petriförder Ost

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion FDP/Tierschutzpartei vom 11.06.2024)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0188/24/1
Ö 5.5
Neubau einer Lehrrettungswache am Standort Peter-Paul-Str. 12, 39106 Magdeburg und Neubau eines Führungszentrums mit integrierter Leitstelle für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0142/24
Ö 5.6
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: I/03

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0270/24
Ö 5.7
Jahresabschluss 2023 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH (Wobau)

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0199/24
Ö 5.8
Jahresabschluss 2023 der Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0239/24
Ö 5.9
Jahresabschluss 2023 der Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0240/24
Ö 5.10
Neufassung der Entgeltordnungen der Magdeburger Museen

Zusatz: BE: FB 42

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

DS0042/24
Ö 5.11
Umgestaltung der Straßenräume Am Brellin/Struvestraße

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0110/24
Ö 5.12
Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den investiven Bereich im Haushaltsjahr 2024 für 2025 – Baumaßnahme Brücke Lüttgen-Salbker-Weg über die Gleise der DB AG / Hauptstrecke 6403 Magdeburg-Halle in Magdeburg, Überbauerneuerung Provisorium

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: vertagt

DS0242/24
Ö 5.13
Einstellung von Mehrkosten für die Baumaßnahme Neubau der Straßenbrücke im Zuge der Oebisfelder Straße – BA 2.2 Abschluss des Brückenbauwerkes (ASB-Nr. 7684 503)

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0230/24
Ö 5.14
Technischer ÜPL Anna-Ebert-Brücke

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0159/24
Ö 5.15
Genehmigung der Annahme von Spenden gem. § 99 Abs. 6 KVG-LSA

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0279/24
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Radverbindung Ottersleben - INTEL über Halberstädter Chaussee

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0068/24
Ö 6.2
Abarbeitung der Prioritätenliste zur Sanierung von Geh- und Fahrradwegen

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0086/24
Ö 6.3
Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0103/24
Ö 6.4
Verkehrsspiegel Buckau

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0113/24
Ö 6.5
Bericht über die im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 gebildeten übertragenen investiven Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0108/24
Ö 7
Anträge und Stellungnahmen
 
Ö 7.1
Soziale Stadtentwicklung anpacken!

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE Linke vom 30.01.2024)

Beschluss: vertagt

A0020/24
Ö 7.1.1
Soziale Stadtentwicklung anpacken!

Zusatz: BE: Amt 61/FB 64

Beschluss: vertagt

S0100/24
Ö 7.2
Nachhaltige Stadtentwicklung sicherstellen – Soziale Vorhalteplanung aufstellen

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.02.2024)

Beschluss: vertagt

A0030/24
Ö 7.2.1
Nachhaltige Stadtentwicklung sicherstellen – Soziale Vorhalteplanung aufstellen

Zusatz: BE: Amt 61/FB 64

Beschluss: vertagt

S0101/24
Ö 7.3
Bezahlbares Wohnen im Alter sichern!

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.02.2024)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0052/24
Ö 7.3.1
Bezahlbares Wohnen im Alter sichern!

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 30.05.2024)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0052/24/1
Ö 7.3.2
Bezahlbares Wohnen im Alter sichern!

Zusatz: BE: Amt 61/FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0192/24
Ö 7.4
Modularer Gebäudebau

Zusatz: (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.02.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0058/24
Ö 7.4.1
Modularer Gebäudebau

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0205/24
Ö 8
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8.1
Abgrenzung Spende und Sponsoring für die Baumspenden an den SFM

Zusatz: BE: Bg II

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

N 9
Bestätigung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 10
Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschriften vom 15.05.2024 und 29.05.2024
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 11.2
Grundstücksangelegenheit

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 11.3
Grundstücksverkauf im Entwicklungsbereich

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 11.3.1
Grundstücksverkauf im Entwicklungsbereich

Zusatz: BE: Die Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 12
Informationen
 
N 12.1
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2
Information über die unbefristeten Niederschlagungen

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13
Anfragen und Mitteilungen