SessionNet | Stadtrat - 10.02.2005

Anfrage

F0024/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0030/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0035/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0019/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0044/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0022/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0046/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0021/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0033/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0026/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0036/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0017/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0025/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0034/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0038/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0020/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0032/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0040/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0045/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0027/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0023/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0028/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0029/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0039/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0041/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0031/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0042/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage1

DS0033/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Stadt

Scananlage

DS0834/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1 bis 2

Anlage 3 bis 5

DS0835/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0844/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 2 Aufgabenstellung

Anlage 1

DS0877/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0877/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 2 Aufgabenstellung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 2 Aufgabenstellung

Anlage 1 zur DS 0880-04

DS0880/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0880/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 2: 1. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Stellungnahme der Kinderbeauftragten

DS0006/05

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 2 - Auszüge aus dem Stellenplan

DS0795/04

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 2 - Auszüge aus dem Stellenplan

DS0807/04

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 2 - Auszüge aus dem Stellenplan

DS0808/04

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0698/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0738/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0739/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0740/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Antrag

A0130/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 09.09.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

Scananlage

S0246/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0150/04

Zusatz: FDP-Fraktion WV v. 07.10.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

A0150/04/1

Beschluss: zurückgezogen

Stellungnahme

S0279/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0155/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/die Grünen WV v. 04.11.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0286/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0156/04

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 04.11.2004

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

Stellungnahme

S0296/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0157/04

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 04.11.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0297/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0158/04

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 04.11.2004

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme

S0293/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

A0158/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0005/05

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

A0012/05

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0007/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0009/05

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0010/05

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

A0011/05

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag

A0006/05

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0008/05

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0014/05

Zusatz: SPD - Fraktion/CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag

A0015/05

Zusatz: FDP - Fraktion/CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0017/05

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0017/05/1

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0018/05

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0019/05

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Information

I0014/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0020/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: F0037/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0016/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0853/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: DS0853/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0853/04/2

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: DS0853/04/3

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: I0406/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des Beschlussprotokolls der 8.(IV) Sitzung vom 13.01.05

Ö 4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Anfragen an die Verwaltung

Ö 5.1 VO1 Dok.Hartz IV in Magdeburg

Ö 5.2 VO1 Dok.Kita-Satzung

Ö 5.3 VO1 Dok.Festwiese im Bereich Hopfengarten

Ö 5.4 VO1 Dok.Situation auf Magdeburger Kinderspielplätzen

Ö 5.5 VO1 Dok.Sonderöffnungszeiten der Innenstadthändler

Ö 5.6 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag "Dienstgeheimnisse"

Ö 5.7 VO1 Dok.Abbruch Haus III

Ö 5.8 VO1 Dok.Kita Walbecker Str.

Ö 5.9 VO1 Dok.Insolvenz Walter Bau AG

Ö 5.10 VO1 Dok.Videoüberwachung von Verkehrsströmen

Ö 5.11 VO1 Dok.Freiwillige Feuerwehren Diesdorf und Olvenstedt - Zusammenlegung/Standortfindung

Ö 5.12 VO1 Dok.Stand der Vorbereitung zur Fußball-WM 2006

Ö 5.13 VO1 Dok.Fördermittel aus dem Stadtumbauprogramm für akut einsturzgefährdete Häuser

Ö 5.14 VO1 Dok.Sozialversicherung

Ö 5.15 VO1 Dok.Arbeitslosenzahlen in Magdeburg

Ö 5.16 VO1 Dok.Beteiligung von Magdeburger Firmen am Neubau des Ernst-Grube-Stadions

Ö 5.17 VO1 Dok.Kindergeld - Zweitwohnsitz

Ö 5.18 VO1 Dok.Verbesserung des touristischen Informationsangebotes auf dem Domplatz

Ö 5.19 VO1 Dok.Spielplatz Klosterbergegarten

Ö 5.20 VO1 Dok.Plakatierung im Magdeburger Stadtgebiet

Ö 5.21 VO1 Dok.Leistungskürzungen in der Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder

Ö 5.22 VO1 Dok.Vervollständigung des Börderadweges

Ö 5.23 VO1 Dok.Gestaltung der Eröffnung des Alten Rathauses

Ö 5.24 VO1 Dok.Einführung eines Wandertickets

Ö 5.25 VO1 Dok.Schäden an Kopfsteinpflaster

Ö 5.26 VO1 Dok.Betriebskostenberechnung für das Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees Sachsen-Anhalt

Ö 5.27 VO1 Dok.Beleuchtung des Nordparks

Ö 6 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 6.1 VO6 Dok.Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 31.01.2005 zur Haushaltssatzung 2005 der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.2 VO2 Dok.Jahresabschluss 2003 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Ö 6.3 VO3 Dok.Jahresabschluss 2003 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Ö 6.4 VO2 Dok.Jahresabschluss 2003 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM)

Ö 6.5 VO4 Dok.Raum- und Funktionsprogramm IZBB - Sekundarschule "Wilhelm Weitling"

Ö 6.5.1 VO1 Dok.Raum- und Funktionsprogramm IZBB - Sekundarschule "Wilhelm Weitling"

Ö 6.6 VO6 Dok.Raum- und Funktionsprogramm IZBB Grundschule " Lindenhof"

Ö 6.7 VO4 Dok.Raum- und Funktionsprogramm IZBB der Sekundarschule " Thomas Müntzer "

Ö 6.7.1 VO1 Dok.Raum- und Funktionsprogramm IZBB der Sekundarschule " Thomas Müntzer "

Ö 6.8 VO4 Dok.Erste Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Ö 6.9 VO3 Dok.Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Arbeiterwohlfahrt

Ö 6.10 VO3 Dok.Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Kolping Bildungswerk gGmbH

Ö 6.11 VO3 Dok.Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Förderverein Kindertagesstätte Am Salbker See

Ö 6.12 VO2 Dok.Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 451-1 "Buckau West"

Ö 6.13 VO1 Dok.3.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 302-2 "Vogelbreite / Harsdorfer Straße" in einem Teilbereich und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfs

Ö 6.14 VO1 Dok.Behandlung der Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 431-2 "Otternweg / Am Hopfengarten"

Ö 6.15 VO1 Dok.Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-2 "Otternweg / Am Hopfengarten"

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Ö 8 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 8.1 VO1 Dok.Magdeburger "Stolpersteine"

Ö 8.1.1 VO2 Dok.Magdeburger "Stolpersteine"

Ö 8.2 VO1 Dok.Kinder- und Familienfreundliches Programm der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 8.2.1 VO1 Dok.Kinder- und Familienfreundliches Programm der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 8.2.2 VO1 Dok.Kinder- und Familienfreundliches Programm der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 8.3 VO1 Dok.Sanierung Schule Salbke

Ö 8.3.1 VO1 Dok.Sanierung Schule Salbke

Ö 8.4 VO1 Dok.Änderung der Vorfahrtsregelung Harsdorfer Straße

Ö 8.4.1 VO1 Dok.Änderung der Vorfahrtsregelung Harsdorfer Straße

Ö 8.5 VO1 Dok.Parkregelung Flechtinger Straße

Ö 8.5.1 VO1 Dok.Parkregelung Flechtinger Straße

Ö 8.6 VO1 Dok.Magdeburger Stadtrecht

Ö 8.6.1 VO1 Dok.Magdeburger Stadtrecht

Ö 8.6.2 VO1 Dok.Magdeburger Stadtrecht

Ö 8.7 VO1 Dok.Kita Walbecker Str.

Ö 8.8 VO1 Dok.Personalmehrkosten

Ö 8.9 VO1 Dok.Verbesserung Liquidität FMG mbH

Ö 8.10 VO1 Dok.Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit

Ö 8.11 VO1 Dok.Stärkung der Arbeit des Stadtordnungsdienstes

Ö 8.12 VO1 Dok.Information zur Umsetzung des Arbeitslosengeldes II

Ö 8.13 VO1 Dok.Magdeburger Wochenmarkt

Ö 8.14 VO1 Dok.Konzept zur Beschilderung von Strecken für Inline-Skater

Ö 8.15 VO1 Dok.Persönliche Betreuung von Gästen des Stadtjubiläums

Ö 8.16 VO1 Dok.Ausweitung der Beleuchtungszeiten des Magdeburger Doms