SessionNet | Stadtrat - 18.01.2007

Information

I0001/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

DS0552/06

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0474/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage

DS0470/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Scananlagen

DS0508/06

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1 Absichtserklärung

Anlage 3: Beschreibung Harbin

DS0450/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Anlage Konsolidierungskonzept

Wirtschaftsplan 2007

Anlage Finanzierung und Anlagen 7.1 bis 7.6

Scananlage

DS0436/06

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0436/06/1

Zusatz: CDU - Fraktion, SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0444/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0479/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0479/06/1

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0392/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport WV v. 09.11.06 i.V. mit TOP 9.11 - A0214/06

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0392/06/1

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

DS0392/06/2

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

DS0392/06/3

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

Änderungsantrag

DS0392/06/4

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

Änderungsantrag

DS0392/06/5

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

DS0392/06/6

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

Änderungsantrag

DS0392/06/7

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0392/06/8

Zusatz: Stadtrat Wigbert Schwenke CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

DS0392/06/9

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0392/06/9/1

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0392/06/10

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

DS0392/06/11

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0392/06/12

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0392/06/13

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0392/06/14

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0392/06/15

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: DS0405/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport WV v. 09.11.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0405/06/1

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage: DS0405/06/2

Zusatz: Stadtrat Frank Schuster CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: DS0406/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport WV v. 09.11.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0406/06/1

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage: DS0406/06/2

Zusatz: Stadtrat Frank Schuster CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: DS0406/06/3

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Anfrage

F0006/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0005/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0008/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0010/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0012/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0011/07

Beschluss: mündlich erledigt

Anfrage

F0001/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0009/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0003/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0007/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0002/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0004/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Antrag

A0177/05

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 04.05.06

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

A0177/05/2

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

A0177/05/3

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

A0177/05/4

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Stellungnahme

S0016/06

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

A0073/06

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 04.05.06

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0172/06

Beschluss: vertagt

Antrag

A0056/06

Zusatz: Interfraktionell WV v. 06.04.06

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0056/06/1

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

A0056/06/2

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0175/06

Beschluss: vertagt

Antrag

A0112/06

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 07.09.06

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0204/06

Beschluss: vertagt

Antrag

A0153/06

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 07.09.06

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0184/06

Beschluss: vertagt

Antrag

A0158/06

Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 07.09.06

Beschluss: zurückgezogen

Stellungnahme

S0189/06

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

A0141/06

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 07.09.06

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0221/06

Beschluss: vertagt

Antrag

A0144/06

Zusatz: Fraktion BfM WV v. 07.09.06

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0214/06

Beschluss: vertagt

Antrag

A0166/06

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 12.10.06

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

Maßnahmen am Neustädter See

S0215/06

Beschluss: vertagt

Antrag

A0184/06

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 09.11.06

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0184/06/1

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0240/06

Beschluss: vertagt

Antrag

A0214/06

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag

A0215/06

Zusatz: Stadträtin Jana Bork, Stadträte Hugo Boeck und Dr. Gerd Zimmer Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

Antrag

A0216/06

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Antrag

A0220/06

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

Antrag

A0003/07

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

Antrag

A0001/07

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Antrag

A0004/07

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

Antrag

A0002/07

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0002/07/1

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0005/07

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Antrag

A0006/07

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0007/07

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0008/07

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0009/07

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0012/07

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

Information

Datensätze

Demografische Entwicklung

I0248/06

Beschluss: vertagt

Information

I0331/06

Beschluss: vertagt

Information

I0332/06

Beschluss: vertagt

Information

I0335/06

Beschluss: vertagt

Information

Wilhelm Linke

I0355/06

Beschluss: vertagt

Information

I0008/07

Beschluss: vertagt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung der Beschlussprotokolle der 41.(IV)/42.(IV). Sitzung vom 07.12./11.12.06

Ö 4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 (4) GO LSA zur Förderung des Hatsuun Jindo Karate-Club Magdeburg e.V. aus städtischen Eigenmitteln i.V. mit TOP 10.6 - I0001/07

Ö 5.1 VO1 Dok.Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 (4) GO LSA zur Förderung des Hatsuun Jindo Karate-Club Magdeburg e.V. aus städtischen Eigenmitteln

Ö 6 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 6.1 VO1 Dok.34. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Ö 6.2 VO1 Dok.Wirtschaftsplan 2007 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Ö 6.3 VO2 Dok.MESSE- und VERANSTALTUNGSGESELLSCHAFT MAGDEBURG GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2005

Ö 6.4 VO2 Dok.Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Ö 6.5 VO4 Dok.Anbahnung einer Städtepartnerschaft

Ö 6.6 VO5 Dok.Wirtschaftsplan 2007 des EB SSW

Ö 6.6.1 VO1 Dok.Wirtschaftsplan 2007 des EB SSW

Ö 6.7 VO3 Dok.Widmung der Gemeindestraße - An der Halberstädter Chaussee (Teilstück)

Ö 6.8 VO2 Dok.Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 478-1 "Am Salbker Wasserturm"

Ö 6.8.1 VO1 Dok.Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 478-1 "Am Salbker Wasserturm"

Ö 6.9 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.1 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.2 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.3 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.4 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.5 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.6 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.7 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.8 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.9 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.10 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.11 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.12 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.13 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.14 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.15 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Ö 6.9.16 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan 2007/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

N 7 Beschlussfassung durch den Stadtrat

N 7.1 Weiterführung PPP-Projekt Schulen - Paket 2

N 7.1.1 Weiterführung PPP-Projekt Schulen - Paket 2

N 7.1.2 Weiterführung PPP-Projekt Schulen - Paket 2

N 7.2 Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 3

N 7.2.1 Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 3

N 7.2.2 Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 3

N 7.2.3 Weiterführung PPP-Projekt Schulen - Paket 3

Öffentlicher Teil:

Ö 8 Einwohnerfragestunde

Ö 9 Anfragen an die Verwaltung

Ö 9.1 VO1 Dok.Seniorenforum

Ö 9.2 VO1 Dok.Rückübertragung von Kindereinrichtungen des freien Trägers Kolping Bildungswerk

Ö 9.3 VO1 Dok.Alkoholikerszene vor dem Magdeburger Gesundheits- und Veterinäramt

Ö 9.4 VO1 Dok.Zukunft Verkehrsprojekt Damaschkeplatz

Ö 9.5 VO1 Dok.Mehrgenerationenhaus im NBZ Neustädter Feld

Ö 9.6 VO1 Dok.Tariftreue

Ö 9.7 VO1 Dok.Bürgerinitiative Hektorweg

Ö 9.8 VO1 Dok.Kassenkredite

Ö 9.9 VO1 Dok.Grabungen am Fürstenwall

Ö 9.10 VO1 Dok.KJFE Rogätzer Straße

Ö 9.11 VO1 Dok.Fahrzeugflotte der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 9.12 VO1 Dok.Nutzung von Förderprogrammen

Ö 10 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 10.1 VO1 Dok.Die Arbeit der ARGE effektivieren

Ö 10.1.1 VO1 Dok.Die Arbeit der ARGE effektivieren

Ö 10.1.2 VO1 Dok.Die Arbeit der ARGE effektivieren

Ö 10.1.3 VO1 Dok.Die Arbeit der ARGE effektivieren

Ö 10.1.4 VO1 Dok.Die Arbeit der ARGE effektivieren

Ö 10.2 VO1 Dok.Schülerbeförderungskosten für Schülerinnen und Schüler in besonderen sozialen Lagen

Ö 10.2.1 VO1 Dok.Schülerbeförderungskosten für Schülerinnen und Schüler in besonderen sozialen Lagen

Ö 10.3 VO1 Dok.EinBlick - Politik und Verwaltung für Schülerinnen und Schüler transparent machen

Ö 10.3.1 VO1 Dok.EinBlick - Politik und Verwaltung für Schülerinnen und Schüler transparent machen

Ö 10.3.2 VO1 Dok.EinBlick - Politik und Verwaltung für Schülerinnen und Schüler transparent machen

Ö 10.3.3 VO1 Dok.EinBlick ins Rathaus

Ö 10.4 VO1 Dok.Unterstützung der SG Stahl Magdeburg Nord

Ö 10.4.1 VO1 Dok.Unterstützung der SG Stahl Magdeburg Nord

Ö 10.5 VO1 Dok.Bericht der psychosozialen Arbeitsgemeinschaft 2005 dem Stadtrat vorlegen - Ehrenamt würdigen

Ö 10.5.1 VO1 Dok.Bericht der psychosozialen Arbeitsgemeinschaft 2005 dem Stadtrat vorlegen - Ehrenamt würdigen

Ö 10.6 VO1 Dok.Linksabbieger auf der Lübecker Straße