Sitzung
FG/090(VII)/23
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
31.05.2023
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Zusatz: BE: I/03, 17:00 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: I/03

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: I/03

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: EB KGm, 17:05 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: FB 42, 17:10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: I/03, 17:15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Amt 66, 17:15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: EB KGm, Dez. III, 17:15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 03.02.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Zusatz: (Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.02.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Zusatz: (Änderungsantrag des BA SFM vom 25.04.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion FDP/Tierschutzpartei vom 21.04.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Zusatz: BE: Dez. III, Team 5, 17:20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 03.02.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 3

Zusatz: BE: FB 40, 17:25 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.04.2022)

Beschluss: vertagt

Zusatz: (Änderungsantrag des Kulturausschusses vom 10.05.2023)

Beschluss: vertagt

Zusatz: BE: FB 41, 17:25 Uhr

Beschluss: vertagt

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.02.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 5

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 02.03.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: V/02, 17:30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.03.2023)

Beschluss: vertagt

Zusatz: BE: Amt 50, 17:30 Uhr

Beschluss: vertagt

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 5

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.08.2022)

Beschluss: vertagt

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.03.2023)

Beschluss: vertagt

Zusatz: (Änderungsantrag des JuHi vom 22.03.2023)

Beschluss: vertagt

Zusatz: BE: Amt 51, 17:35 Uhr

Beschluss: vertagt

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.12.2021)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 26.01.2022)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 05.05.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Zusatz: BE: Amt 61, 17:40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vm 13.01.2022)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 05.05.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.01.2023)

Beschluss: Einzelabstimmung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 7

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Zusatz: BE: Amt 66, 17:45 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Interfraktioneller Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und CDU-Ratsfraktion vom 22.02.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Zusatz: BE: FB 02, 17:50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion GRÜNE/future! vom 20.12.2022)

Beschluss: vertagt

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0213/23

Zusatz: BE: FB 23, 18:00 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0194/23

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0219/23

Zusatz: BE: FB 32, 18:05 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: DS0218/23

Zusatz: BE: FB 32

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0155/23

Zusatz: BE: OB/02, 18:10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Vorlage: DS0155/23/1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: I0116/23

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen