Sitzung
VW/041(VII)/24
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
19.04.2024
Zeit
15:00-17:30 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin (1. Lesung)

Beschluss: in 1. Lesung zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage: DS0114/24

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Vorlage: DS0111/24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: DS0131/24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: DS0178/24

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage: I0076/24

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0049/24

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0040/24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen