Sitzung
VW/041(VII)/24
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
19.04.2024
Zeit
15:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 15. 03. 2024 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Wahlbereiche zu Kommunalwahlen nach den Wahlen vom 09. Juni 2024

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zurückgestellt

DS0108/24
Ö 5.2
Restrukturierung der Ausschüsse/Betriebsausschüsse

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin (1. Lesung)

Beschluss: in 1. Lesung zur Kenntnis genommen

DS0109/24
Ö 5.3
Brandschutz- und Katastrophenschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0018/24
Ö 5.4
Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal im Jahr 2023

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0080/24
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Zum grundsätzlichen Umgang mit fehlerhaften bzw. unvollständigen Niederschriften von Einwohner*innenversammlungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

A0009/24
Ö 6.1.1
Zum grundsätzlichen Umgang mit fehlerhaften bzw. unvollständigen Niederschriften von Einwohner*innenversammlungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0138/24
Ö 6.2
Offenlegung von Geschäftsführer:innengehältern kommunaler Gesellschaften sowie Eigenbetriebe prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0028/24
Ö 6.2.1
Offenlegung von Geschäftsführer:innengehältern kommunaler Gesellschaften sowie Eigenbetriebe prüfen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0092/24
Ö 6.3
Geschäftsführerverträge

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0050/24
Ö 6.3.1
Geschäftsführerverträge

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0159/24
Ö 6.4
Redezeiten während der Sitzungen des Stadtrates sichtbar darstellen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0064/24
Ö 6.4.1
Redezeiten während der Sitzungen des Stadtrates sichtbar darstellen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0064/24/1
Ö 6.4.2
Redezeiten während der Sitzungen des Stadtrates sichtbar darstellen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0193/24
Ö 6.5
Werben für das Ehrenamt

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

A0226/23
Ö 6.5.1
Werben für das Ehrenamt

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0560/23
Ö 6.6
Armutsbericht der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

A0290/23
Ö 6.6.1
Armutsbericht der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0073/24
Ö 7
Informationen
 
Ö 8
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 9
Genehmigung der Niederschrift vom 15.03. 2024 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 10.1
Personalangelegenheit (Verlängerung der Geschäftsführerbestellung WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
N 10.2
Personalangelegenheit - Beförderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.3
Personalangelegenheit - Beförderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 11
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 11.1
Nachträge des Unterpachtvertrages zwischen der MVGM und der 1. FC Magdeburg SBG

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
N 11.2
Situationsbericht ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.3
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.4
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Verschiedenes
 
N 12.1
Entwurf Ausschreibungstext GF Zoo
 
N 12.2
Entwurf Ausschreibungstext GF Flughafen
 
N 12.3
Geschäftsführerangelegenheit