Stadtrat - 13.03.2008 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/062(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
13.03.2008
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 61.(IV) Sitzung vom 14.02.08

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Städtepartnerschaftsvertrag mit Saporoshje/Ukraine

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0591/07
Ö 5.2

Nichtübertragung des APH "Am Luisengarten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0055/08
Ö 5.3

Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0087/08
Ö 5.4

Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Sporthalle in Buckau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0521/07
Ö 5.5

Entwicklung des Universitätsplatzes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0371/07
Ö 5.5.1

Entwicklung des Universitätsplatzes

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0371/07/1
Ö 5.5.2

Entwicklung des Universitätsplatzes

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 23, Enthaltungen: 5

DS0371/07/1/1
Ö 5.6

Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 352-1 "Ottersleben"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0536/07
Ö 5.6.1

Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 352-1 "Ottersleben"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0536/07/1
Ö 5.6.2

Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 352-1 "Ottersleben"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0536/07/2
Ö 5.7

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 103-4 "Südlich Burger Straße / Tierheim"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0597/07
Ö 5.8

Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 103-6 "Östlich August-Bebel-Damm"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0004/08
Ö 5.9

Aufstellung Bebauungsplan Nr. 228-2 "Agrarstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0029/08
Ö 5.10

Aufstellung Bebauungsplan Nr. 230-2 "Nachnutzung Krankenhaus Altstadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0038/08
Ö 5.10.1

Aufstellung Bebauungsplan Nr. 230-2 "Nachnutzung Krankenhaus Altstadt"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0038/08/1
Ö 6

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 7.1

Behindertegerechte Wahllokale

Beschluss: mündlich erledigt

F0059/08
Ö 7.2

Zustand des Vorplatzes des Buckauer Bahnhofes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0043/08
Ö 7.3

Soziales Europa - Kommunalnetzwerk "ELISAN"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0050/08
Ö 7.4

Geschwindigkeitsbegrenzung an der Schrotebrücke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0060/08
Ö 7.5

Aussichtsturm im Stadtpark

Beschluss: mündlich erledigt

F0032/08
Ö 7.6

Verkehrsverbund für Region Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0028/08
Ö 7.7

I0055/08 - Sanierungsstand und -plan der Magdeburger Schulen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0058/08
Ö 7.8

Krankenhausplanung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0057/08
Ö 7.9

Europäische Leitlinie zu PPP

Beschluss: mündlich erledigt

F0049/08
Ö 7.10

Reinigungszustand Grundschule "Lindenhof"

Beschluss: mündlich erledigt

F0052/08
Ö 7.11

Feierliches Gelöbnis zu Ehren von Tresckows

Beschluss: mündlich erledigt

F0033/08
Ö 7.12

Unterbringung von Migrantinnen und Migranten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0029/08
Ö 7.13

Garagengemeinschaften

Beschluss: mündlich erledigt

F0039/08
Ö 7.14

Stand der Vermarktung des HdL

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0036/08
Ö 7.15

Kosten für die Saunatür zur barrierefreien Nutzung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0035/08
Ö 7.16

Wohnheim für Schüler des Werner von Siemens Gymnasiums

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0051/08
Ö 7.17

Graffiti-Schmierereien

Beschluss: mündlich erledigt

F0053/08
Ö 7.18

Internetauftritt

Beschluss: mündlich erledigt

F0056/08
Ö 7.19

Tibetische Fahne

Beschluss: mündlich erledigt

F0055/08
Ö 7.20

Alkoholverbot Hasselbachplatz

Beschluss: mündlich erledigt

F0046/08
Ö 7.21

Erfüllungsstand Jugendstadtrat 2007

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0047/08
Ö 7.22

Schuldner bei der SWM Magdeburg GmbH

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0040/08
Ö 7.23

Information zu Vorgängen in der KJFE "Werder"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0041/08
Ö 7.24

Information zur aktuellen Situation bei der Bearbeitung von Anträgen zur Übernahme von Elternbeiträgen in den Kitas in der LH Magdeburg

Beschluss: mündlich erledigt

F0042/08
Ö 7.25

Freigestellte Mitarbeiter(innen) in der Stadtverwaltung

Beschluss: mündlich erledigt

F0038/08
Ö 7.26

Gestaltung der "grünen Mitte" in Neureform

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0034/08
Ö 7.27

Mission Olympic

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0045/08
Ö 7.28

Gehwegplatten Adelheidring

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0030/08
Ö 7.29

Ärztemangel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0044/08
Ö 7.30

Rückzahlung des Darlehens der Parkraum Magdeburg GmbH

Beschluss: zurückgezogen

F0031/08
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Vernetzung / Bündelung der Magdeburger Stadtrechtsaktivitäten

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bund für Magdeburg
WV v. 06.12.07

Beschluss: geändert beschlossen

A0180/07
Ö 8.1.1

Vernetzung / Bündelung der Magdeburger Stadtrechtsaktivitäten

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: geändert beschlossen

A0180/07/1
Ö 8.1.2

Vernetzung / Bündelung der Magdeburger Stadtrechtsaktivitäten

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0180/07/2
Ö 8.1.3

Vernetzung / Bündelung der Magdeburger Stadtrechtsaktivitäten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0268/07
Ö 8.2

Würdigung von Preisträgern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 06.12.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0181/07
Ö 8.2.1

Würdigung von Preisträgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0002/08
Ö 8.3

Information des Stadtrates über OB-Beschlüsse

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 06.12.07

Beschluss: geändert beschlossen

A0184/07
Ö 8.3.1

Information des Stadtrates über OB-Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0003/08
Ö 8.4

Zufahrt Gewerbegebiet Münchenhofstraße

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 06.12.07

Beschluss: geändert beschlossen

A0187/07
Ö 8.4.1

Zufahrt Gewerbegebiet Münchenhofstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0007/08
Ö 8.5

Spielplatz für die Neue Neustadt

Zusatz: CDU- Fraktion
WV v. 17.01.08

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0194/07
Ö 8.5.1

Spielplatz für die Neue Neustadt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0194/07/1
Ö 8.5.2

Spielplatz für die Neue Neustadt

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0194/07/1/1
Ö 8.5.3

Spielplatz für die Neue Neustadt

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0194/07/1/2
Ö 8.5.4

Spielplatz für die Neue Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0037/08
Ö 8.6

Auswirkungen möglicher Tarifabschlüsse

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 17.01.08

Beschluss: zurückgezogen

A0003/08
Ö 8.6.1

Auswirkungen möglicher Tarifabschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0013/08
Ö 8.7

Sanierung Geschwister-Scholl-Gymnasium am Standort Apollostraße

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0034/08
Ö 8.8

Museumsbesuch für Magdeburger Schulen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0036/08
Ö 8.8.1

Museumsbesuch für Magdeburger Schulen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0036/08/1
Ö 8.8.2

ÄA - SR Schindehütte

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.9

Handlungsstrategie der Landeshauptstadt Magdeburg zu Prävention und Bekämpfung von Kinderarmut

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0037/08
Ö 8.10

Sozialticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0038/08
Ö 8.11

MVB-Familienticket

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0052/08
Ö 8.12

Beantragung des Magdeburg(Sozial)Passes erleichtern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0039/08
Ö 8.13

Inhaltliche Ausrichtung der Stabsstelle Jugendhilfe- , Gesundheits- und Sozialplanung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0040/08
Ö 8.14

Gesundes bezahlbares Mittag-Essen für alle Kinder in Kindereinrichtung und Grundschule

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0041/08
Ö 8.15

Umsetzung des Rechtes des Kindes auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von ... Herkunft und ... sowie des Rechtes auf Bildung ...

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0042/08
Ö 8.16

Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0043/08
Ö 8.17

Lichtsignalanlage in der Gustav-Ricker-Straße

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0045/08
Ö 8.18

Neuordnung der rechtlichen Beziehungen Stadtrat - Generalintendant - Generalmusikdirektor

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0046/08
Ö 8.19

Ausstellung "Afghanistan - Bilder aus einer anderen Welt"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0047/08
Ö 8.20

Umsetzung ESF-Programm gegen Schulversagen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0049/08
Ö 8.21

Vorbereitung der Teilnahme an Refomationsdekade und Reformationsjubiläum

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0051/08
Ö 8.22

Keine Bewohnerparkzone im Bereich Herderstraße

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/08
Ö 8.23

Parkplatz Sternbrücke (neu)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0056/08
Ö 8.24

Stolpersteine

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/08
Ö 8.24.1

Stolpersteine

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/08/1
Ö 8.25

Herstellung einer Verbindlichkeit in Sachen Uniplatz-Kunst

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0060/08
Ö 8.26

Magdeburger Altstadtfest

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0061/08
Ö 8.26.1

Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0061/08/1
Ö 8.27

Ausbau/Ertüchtigung der Schneidersgarten Straße

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0062/08
Ö 8.28

Umsetzung Integrationskonzept

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0055/08
Ö 8.29

12. IAAF Leichtathletik Weltmeisterschaft berlin 2009

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0057/08
Ö 8.30

Barrierefreie Zugänge zu Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0058/08
Ö 8.31

Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0063/08
Ö 8.32

Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Zusatz: Interfrakionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0066/08
Ö 8.33

Gestaltungssatzungen

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0065/08
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Benutzungs- und Entgeltordnung Altes Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0348/07
Ö 9.2

Informationsaustausch zur familienfreundlichen Stadtentwicklungspolitik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0354/07
Ö 9.3

Behindertenteam im Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0005/08
Ö 9.4

Stand der Umsetzung des Lokalen Aktionsplans für Demokratie und Toleranz in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0009/08
Ö 9.5

Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0014/08
Ö 9.6

Veränderung der Beteiligung des Bundes an Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II für 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0015/08
Ö 9.7

Antrag A 0167/07 der Fraktion BfM - Neubau öffentlicher Toiletten im Stadtpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0021/08
Ö 9.8

"Bundestafeltag" vom 05. bis 07. Juni 2008 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0028/08
Ö 9.9

Herbert Stauch - Ehrung eines Opfers des 17. Juni 1953

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0030/08
Ö 9.10

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung in Ottersleben am 01. November 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0045/08
Ö 9.11

Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung - Aktivitäten und Ergebnisse per 31.12.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0050/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Verkauf eines mit Erbbaurecht belasteten Grundstücks

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: abgelehnt

 
N 10.2

Einreichung einer Klage

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 11.1

Durchsetzung der Zahlung des Erbbauzinses

Zusatz: Finanz - und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Anfragen an die Verwaltung

 
N 12.1

Personalangelegenheit

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 12.2

Wirtschaftliche Situation der "Stadion Magdeburg GmbH & Co. KG"

Beschluss: mündlich erledigt

F0048/08