Finanz- und Grundstücksausschuss - 22.10.2008 - 17:00-20:55 Uhr

Sitzung
FG/094(IV)/08
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
22.10.2008
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschrift vom 08.10.2008 (soweit vorliegend)

 
Ö 2

Beschlussvorlagen

 
Ö 2.1

Konzept für den Abbau des Defizits im Treuhandvermögen der Entwicklungsmaßnahme

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

DS0159/08
Ö 2.1.1

Konzept für den Abbau des Defizits im Treuhandvermögen der Entwicklungsmaßnahme

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0159/08/1
Ö 2.1.2

Beratungsergebnis zu Pkt. 1 des Änderungsantrages DS0159/08/1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.1.3

Beratungsergebnis zu Pkt. 2 des Änderungsantrages DS0159/08/1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 3

Lenkungsausschuss

 
N 3.1

Verschiedenes

Zusatz: BE: FB 62

 
N 4

Beschlussvorlagen und Informationen

 
N 4.1

Vergleichsvereinbarung über die Rückzahlung von Städtebaufördermitteln

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.2

Ersatzbeschaffung von Lehr- und Lernmitteln (vorbehaltlich der Genehmigung in der OB-DB am 14.10.2008)

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.3

Übertragung der Deponie Cracauer Anger in das Sondervermögen des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4.4

Verpachtung eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zurückgestellt

 
N 4.5

Aufhebung eines Beschlusses und Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: Einzelabstimmung

 
N 4.5.1

Abstimmungsergebnis zu Beschlusspkt. 1 der DS0404/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.5.2

Abstimmungsergebnis zu Beschlusspkt. 2 bis 4 der DS0404/08

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 
N 4.6

Abschluss eines Pachtvertrages

Zusatz: BE: II/01

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
N 4.7

Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/ Rückbau)
Antragstellung Programmjahr 2009

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.8

Verschiedenes

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 5

Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Aufnahme der Alten und Neuen Neustadt in das Bund-Länder-Programm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0265/08
Ö 5.2

Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Zusatz: BE: II/01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0316/08
Ö 5.3

Konzept für die historischen Zeugnisse der Ingenieurbaukunst in Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0386/08
Ö 5.3.1

Konzept für die historischen Zeugnisse der Ingenieurbaukunst in Magdeburg

Zusatz: BE: Dez. III

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0386/08/1
Ö 5.4

Gebührensatzung Stadtbibliothek Magdeburg

Zusatz: BE: FB 41

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0382/08
Ö 5.5

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Eb Kgm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0385/08
Ö 5.6

Haushaltsausgabereste 2007, Stand per 20.09.2008 (WV aus FG-Sitzung vom 08.10.2008)

Zusatz: BE: FB 02

 
Ö 5.7

Verschiedenes