Sitzung
KRB/038(V)/12
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
13.12.2012
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2012
 
Ö 4
Verfahren und Kriterien zur Auswahl der Mitgesellschafter der Weihnachtsmarkt- GmbH

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0466/12
Ö 5
Straßenbenennung Buschweg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0440/12
Ö 6
Straßenbenennung Bierer Weg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0441/12
Ö 7
Neufassung Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten und Bäder

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0413/12
Ö 8
Einbahnstraßenregelung für Cracau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0199/12
Ö 9
Bejagung im Stadtpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0295/12
Ö 10
Neue GEMA- Gebührenstruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0296/12
Ö 11
Mitwirkung der Bevölkerung bei der Namensgebung von Haltestellen der Magdeburger Verkehrsbetriebe

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

A0081/12
Ö 11.1
Mitwirkung der Bevölkerung bei der Namensgebung von Haltestellen der Magdeburger Verkehrsbetriebe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0291/12
Ö 12
Einführung von Parkerlaubnisheften für Handwerker, Gewerbe, Pflegedienst und Werttransporte

Beschluss: zurückgezogen

A0100/12
Ö 12.1
Einführung von Parkerlaubnisheften für Handwerker, Gewerbe, Pflegedienst und Werttransporte

Beschluss: zurückgezogen

S0297/12
Ö 13
Informationsfreiheit in Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 0

A0104/12
Ö 13.1
Informationsfreiheit in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0289/12
Ö 14
Schaffung der Vermittlungsfähigkeit eingezogener "gefährlicher" Hunde

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2

A0106/12
Ö 14.1
Schaffung der Vermittlungsfähigkeit eingezogener "gefährlicher" Hunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0262/12
Ö 15
Verschiedenes