Sitzung
SR/070(V)/13
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
07.11.2013
Zeit
14:00-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Verleihung der Ehrenbotschafterwürde an Herrn Robert Stieglitz

Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister.

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 68.(V)/69.(V) Sitzung des Stadtrates vom 10./14.10.2013
 
Ö 5
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0183/13
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis Personalkosten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0442/13
Ö 6.2
Verfügung über ein Grundstück

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0339/13
Ö 6.3
Jahresabschluss 2012 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0379/13
Ö 6.4
Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Umkleide- und Sanitärgebäude Sportanlage Tonschacht

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0215/13
Ö 6.5
Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0216/13
Ö 6.6
Fortsetzung Kaiser- Otto-Fest (Beschluss-Nr. 1231-45(V)12)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0402/13
Ö 6.6.1
Fortsetzung Kaiser- Otto-Fest (Beschluss-Nr. 1231-45(V)12)

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: geändert beschlossen

DS0402/13/1
Ö 6.6.2
Fortsetzung Kaiser- Otto-Fest (Beschluss-Nr. 1231-45(V)12)

Zusatz: SR Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: geändert beschlossen

DS0402/13/2
Ö 6.7
Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0320/13
Ö 6.8
Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0316/13
Ö 6.9
Fortschreibung des Magdeburger Programms BIB „Berufliche, soziale Integration und Beteiligung junger Menschen“ - 2014 bis 2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0193/13
Ö 6.10
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV v. 04.07.2013

Beschluss: geändert beschlossen

DS0120/13
Ö 6.10.1
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0120/13/1
Ö 6.10.2
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0120/13/3
Ö 6.10.3
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0120/13/4
Ö 6.10.4
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0120/13/5
Ö 6.10.5
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0120/13/6
Ö 6.10.6
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

DS0120/13/7
Ö 6.10.6.1
ÄA

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6.10.7
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

DS0120/13/8
Ö 6.10.7.1
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0120/13/8/1
Ö 6.11
Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0341/13
Ö 6.12
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0342/13
Ö 6.13
Aufnahme von Windkraftanlagen zu Forschungszwecken in den Regionalen Entwicklungsplan

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 04.07.2013

Beschluss: geändert beschlossen

DS0135/13
Ö 6.13.1
Aufnahme von Windkraftanlagen zu Forschungszwecken in den Regionalen Entwicklungsplan

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0135/13/1
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Prüfung der Einführung der „Dreck-Weg-App“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 10.10.2013

Beschluss: geändert beschlossen

A0049/13
Ö 7.1.1
Prüfung der Einführung der "Dreck-Weg-App"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0049/13/2
Ö 7.1.2
Prüfung der Einführung der „Dreck-Weg-App“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0095/13
Ö 7.2
Fahrbibliothek

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 10.10.2013

Beschluss: zurückgezogen

A0065/13
Ö 7.2.1
Fahrbibliothek

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0105/13
Ö 7.3
Einrichtung eines Jugendtreffs am Europaring

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 06.06.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0079/13
Ö 7.3.1
Einrichtung eines Jugendtreffs am Europaring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0153/13
Ö 7.4
Erstellung von Schulwegplänen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 04.07.2013

Beschluss: geändert beschlossen

A0083/13
Ö 7.4.1
Erstellung von Schulwegplänen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0083/13/1
Ö 7.4.2
Erstellung von Schulwegplänen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0176/13
Ö 7.5
Entwicklung von Brachflächen der Deutschen Bahn AG

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 04.07.2013

Beschluss: geändert beschlossen

A0086/13
Ö 7.5.1
Entwicklung von Brachflächen der Deutschen Bahn AG

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0086/13/1
Ö 7.5.2
Entwicklung von Brachflächen der Deutschen Bahn AG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0184/13
Ö 7.6
Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Umfeld der Maybachstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/BfM
WV v. 05.09.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0107/13
Ö 7.6.1
Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Umfeld der Maybachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0188/13
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.7
Erstellung von Marketingunterlagen der Ottostadt Magdeburg in polnischer Sprache

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0120/13
Ö 7.8
Aufnahme der Förderschule Regenbogen in das STARK III-Programm

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0124/13
Ö 7.9
Zeitpunkt der Bekanntmachung von Stadtratsbeschlüssen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0130/13
Ö 7.10
Aufwertung Sohlener Park am SKZ Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0131/13
Ö 7.10.1
Aufwertung Sohlener Park am SKZ Beyendorf-Sohlen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0131/13/1
Ö 7.11
Trennsystem Maybachstraße

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und SPD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0134/13
Ö 7.12
Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0128/13
Ö 7.13
Anhörung bei Personalentscheidungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0121/13
Ö 7.14
Parkerleichterungen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0136/13
Ö 7.15
Barrierefreier Zugang Stadtbibliothek Reform

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0123/13
Ö 7.16
Trafohaus auf dem Eiskellerplatz

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0125/13
Ö 7.17
Einführung des "Katwarn-Systems" prüfen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0119/13
Ö 7.18
Prioritätenliste Fuß- und Radwegsanierung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0122/13
Ö 7.19
Spielhaus für Kinder erhalten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

A0126/13
Ö 7.20
Tätigkeitsbericht der(/des) Integrationsbeauftragten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0127/13
Ö 7.21
Unterstützung Suchschachtung Ulrichskirche

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0129/13
Ö 7.21.1
Unterstützung Suchschachtung Ulrichskirche A 0129/13

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0129/13/1
Ö 7.22
Vergabe Adelheid-Preis

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0135/13
Ö 7.23
Umsetzung der Entfristung der Stellen für das Internationale Büro

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: zurückgezogen

A0132/13
Ö 7.24
Information über nicht umgesetzte Stadtratsbeschlüsse / Beschlusskontrolle

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0133/13
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Versorgung mit ortsansässigen Geldinstituten (Volksbank und Stadtsparkasse) im Stadtteil Magdeburg-Buckau

Zusatz: SR Danicke, SR A. Schumann und SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0148/13
Ö 9.2
Verkürzung von Ausschreibungsfristen zur dringenden Beseitigung von Hochwasserschäden der MVB

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0153/13
Ö 9.3
Umsetzung LED-Pilotprojekt

Zusatz: SR Kraatz

Beschluss: mündlich erledigt

F0151/13
Ö 9.4
Kunst am Bau

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0141/13
Ö 9.5
Immobilienmesse ExpoReal

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0155/13
Ö 9.6
Tierbestand Rotehornpark

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: mündlich erledigt

F0146/13
Ö 9.7
Zustand Gebäude Gesundheitsamt

Zusatz: SR Salzborn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0159/13
Ö 9.8
Bürogebäude Freiligrathstraße

Zusatz: SR Stern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0140/13
Ö 9.9
Zustand der Forts in Magdeburg

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0147/13
Ö 9.10
Finanzielle Folgen des Bombenfundes am 24. Oktober 2013

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0144/13
Ö 9.11
Kutscherhaus bei der villa p. am Puppentheater

Zusatz: SR Hans-Jörg Schuster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0145/13
Ö 9.12
Datensicherheit bei Stadtratssitzungen

Zusatz: SR Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0143/13
Ö 9.13
Nachbarschaftszentrum Othrichstraße

Zusatz: SR Giefers

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0142/13
Ö 9.14
Stadtbeleuchtung

Zusatz: SR Stage + SR Wendenkampf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0149/13
Ö 9.15
Einnahmen ruhender Verkehr

Zusatz: SR Schindehütte

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0150/13
Ö 9.16
Aktuelle Situation des Wobau-Objekts Breiter Weg 257-260

Zusatz: SR`n Meinecke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0152/13
Ö 9.17
Intensivmobil/Intensivkrankentransportfahrzeug (ITW) der LH MD

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0154/13
Ö 9.18
Garagen verlängerte Friedrich-Ebert-Straße

Zusatz: SR`Dr. Hein

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0156/13
Ö 9.19
Preußische Ganzmeilensäule

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0157/13
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Stadtteilreport 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0187/13
Ö 10.2
Delegationsreise 2013 nach Ulaanbaatar (Mongolei), Beijing, Harbin, Shenyang, Qingdao (China) vom 9. bis 19. Juni 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0199/13
Ö 10.3
Bolzplatz Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0200/13
Ö 10.4
Änderung der Hinweise zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0220/13
Ö 10.5
"Ergebnisse des Masterplanes zur Umfeldgestaltung der Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee" - Grundsatzbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0224/13
Ö 10.6
Auswirkungen der Revision der Bundesbeteiligung nach § 46 Abs. 6 und 7 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) im Haushaltsjahr 2013 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0225/13
Ö 10.7
Einladung zur Einwohnerversammlung für die Stadtteile Sülzegrund/Kannenstieg/Großer Silberberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0232/13
Ö 10.8
Sachstand zur aktuellen Entwicklung der Baupreise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0233/13

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH (GWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
Vergleich in einem Rechtsstreit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13
Informationsvorlagen
 
N 13.1
Vergabebericht 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen