SessionNet | Der Oberbürgermeister - 02.06.2015

Informationen

Sitzung

OB/021(VI)/15

Gremium

Der Oberbürgermeister

Raum

Altes Rathaus, Hasselbachsaal

Datum

02.06.2015

Zeit

09:00-10:05 Uhr

N 1	Hinweise zur Tagesordnung
N 3	Beschlussvorlagen
N 3.1	Verkauf eines Grundstückes Zusatz: BE: BM Beschluss: genehmigt OB
N 3.3	Städtische Volkshochschule Magdeburg Zusatz: BE: BM Beschluss: genehmigt OB	DS0203/15	VO Beschlussvorlage Stadt DS0203/15 Anlage
N 3.4	Verpflichtungserklärung Zusatz: BE: BM Beschluss: zurückgezogen
N 3.5	Besetzung in Aufsichtsorganen Zusatz: BE: BM Beschluss: ungeändert beschlossen
N 3.6	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Abschnittsbildung - Verkehrsanlage "Offleber Straße von Seehäuser Straße bis Flechtinger Straße" Zusatz: BE: Bg VI Beschluss: genehmigt OB	DS0233/15	VO Beschlussvorlage Stadt DS0233/15 Auszug Stadtkarte AB Offleber Straße
N 3.7	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Hertzstraße von Wiener Straße bis Am Fuchsberg" Zusatz: BE: Bg VI Beschluss: genehmigt OB	DS0234/15	VO Beschlussvorlage Stadt DS0234/15 Auszug Stadtkarte KS Hertzstraße
N 3.8	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Schellheimerplatz von Spielhagenstraße bis Schleiermacherstraße" Zusatz: BE: Bg VI Beschluss: genehmigt OB	DS0235/15	VO Beschlussvorlage Stadt DS0235/15 Auszug Stadtkarte KS Schellheimerplatz Westseite
N 3.9	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Schellheimerplatz von Wilhelm-Kobelt-Straße bis Winckelmannstraße" Zusatz: BE: Bg VI Beschluss: genehmigt OB	DS0236/15	VO Beschlussvorlage Stadt DS0236/15 Auszug Stadtkarte KS Schellheimerplatz Südseite
N 4	Informationen für den Oberbürgermeister
N 5	Informationsvorlagen
N 5.1	Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes - PB 006-3/2014 Bericht über die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Leistungsgewährung der Bedarfe für Bildung und Teilhabe gem. § 28 SGB II (ohne persönlichen Schulbedarf) Zusatz: BE: OB Beschluss: zur Kenntnis genommen
N 5.2	Tätigkeitsbericht des Integrationsbeauftragten Zusatz: BE: Bg V Beschluss: zur Kenntnis genommen	I0142/15	VO Information
N 5.3	Einsatz des roten Doppeldecker-Busses und gelben Schulbusoldies sichern Zusatz: BE: Bg VI Beschluss: zur Kenntnis genommen	I0131/15	VO Information
N 5.4	Parkmöglichkeiten an der Großen Diesdorfer Straße Zusatz: BE: Bg VI Beschluss: zur Kenntnis genommen	I0134/15	VO Information
N 6	Personalvorlagen
N 7	Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe
N 7.1	1. Änderungssatzung zur Satzung des Eigenbetriebes "Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg" Beschluss: zur Kenntnis genommen	DS0211/15	VO Beschlussvorlage EB DS0211/15 Anlage 1 Änderungssatzung zur Satzung des Eigenbetriebes DS0211/15 Anlage 2 Synoptische Darstellung
N 7.2	Vergabe LKW Dreiseitenkipper Beschluss: zur Kenntnis genommen
N 7.3	Vergabe Mobilbagger Beschluss: zur Kenntnis genommen
N 7.4	Vergabe Umfeldgestaltung Rosengarten/Knochenhauerufer, Tiefbauarbeiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
N 7.5	Vergabe Tiefbauarbeiten Ausbau Rad- und Gehwege im Wiesenpark, 1. BA Beschluss: zur Kenntnis genommen
N 7.6	Vergabe Tiefbauarbeiten Ausbau Rad- und Gehwege im Wiesenpark, 2. BA Beschluss: zur Kenntnis genommen
N 7.7	Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg Beschluss: zur Kenntnis genommen	DS0221/15	VO Beschlussvorlage EB DS0221/15 Anlage 1 Bilanz DS0221/15 Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung DS0221/15 Anlage 3 Anhang mit Anlagennachweis DS0221/15 Anlage 4 Lagebericht DS0221/15 Anlage 5 Testat
N 8	Stellungnahmen der Verwaltung
N 8.1	Kommunales Carsharing Zusatz: BE: Bg I Beschluss: genehmigt OB	S0114/15	VO Stellungnahme
N 8.2	Makarenkoschule Zusatz: BE: Bg IV Beschluss: genehmigt OB	S0118/15	VO Stellungnahme
N 8.3	Imkerei an Schulen Zusatz: BE: Bg IV Beschluss: genehmigt OB	S0119/15	VO Stellungnahme
N 8.4	Variantenvergleich Kreuzung/Kreisverkehr Zusatz: BE: Bg VI Beschluss: genehmigt OB	S0103/15	VO Stellungnahme
N 9	Beschlusskontrolle
N 10	Verschiedenes

Der Oberbürgermeister - 02.06.2015 - 09:00-10:05 Uhr

Informationen

Hinweise zur Tagesordnung

Beschlussvorlagen

Verkauf eines Grundstückes

Städtische Volkshochschule Magdeburg

Verpflichtungserklärung

Besetzung in Aufsichtsorganen

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Abschnittsbildung - Verkehrsanlage "Offleber Straße von Seehäuser Straße bis Flechtinger Straße"

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Hertzstraße von Wiener Straße bis Am Fuchsberg"

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Schellheimerplatz von Spielhagenstraße bis Schleiermacherstraße"

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Schellheimerplatz von Wilhelm-Kobelt-Straße bis Winckelmannstraße"

Informationen für den Oberbürgermeister

Informationsvorlagen

Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes - PB 006-3/2014Bericht über die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Leistungsgewährung der Bedarfe für Bildung und Teilhabe gem. § 28 SGB II (ohne persönlichen Schulbedarf)

Tätigkeitsbericht des Integrationsbeauftragten

Einsatz des roten Doppeldecker-Busses und gelben Schulbusoldies sichern

Parkmöglichkeiten an der Großen Diesdorfer Straße

Personalvorlagen

Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe

1. Änderungssatzung zur Satzung des Eigenbetriebes "Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg"

Vergabe LKW Dreiseitenkipper

Vergabe Mobilbagger

Vergabe Umfeldgestaltung Rosengarten/Knochenhauerufer, Tiefbauarbeiten

Vergabe Tiefbauarbeiten Ausbau Rad- und Gehwege im Wiesenpark, 1. BA

Vergabe Tiefbauarbeiten Ausbau Rad- und Gehwege im Wiesenpark, 2. BA

Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Stellungnahmen der Verwaltung

Kommunales Carsharing

Makarenkoschule

Imkerei an Schulen

Variantenvergleich Kreuzung/Kreisverkehr

Beschlusskontrolle

Verschiedenes

Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes - PB 006-3/2014
Bericht über die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Leistungsgewährung der Bedarfe für Bildung und Teilhabe gem. § 28 SGB II (ohne persönlichen Schulbedarf)