Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 07.11.2019 - 17:00-20:30 Uhr

Sitzung
StBV/004(VII)/19
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa-Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
07.11.2019
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 10.10.2019

Beschluss: lag nicht vor

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61 / BauBeCon

 
Ö 6

Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

 
Ö 6.1

Aktueller Sachstand Kölner Platz

Zusatz: DB AG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2

Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0288/19
Ö 7

Denkmale und verwahrloste Immobilien

Zusatz: Amt 61 / 63

 
Ö 8

Beschlussvorlagen

 
Ö 8.1

EW-Bau für den Neubau eines Veranstaltungssaales auf dem Gemeindehof in Pechau

Zusatz: Eb KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0463/19
Ö 8.2

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Abschnittsbildung - Verkehrsanlage "Hermann-Hesse-Straße von Kirschweg bis Neptunweg"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS0468/19
Ö 8.3

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Schellheimerplatz von Körnerstraße bis Annastraße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS0473/19
Ö 8.4

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Gerhart-Hauptmann-Straße von Große Diesdorfer Straße bis Adelheidring"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS0475/19
Ö 8.5

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung- Verkehrslage „Lorenzweg von Magdeburger Ringbrücke bis Lüneburger Straße“

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS0486/19
Ö 9

Anträge

 
Ö 9.1

Meilensteinkonzept zum Masterplan 100% Klimaschutz

Zusatz: Fraktion GRÜNE / future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0157/19
Ö 9.1.1

Meilensteinkonzept zum Masterplan 100% Klimaschutz

Zusatz: Fraktion GRÜNE / future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0157/19/1
Ö 9.1.1.1

Meilensteinkonzept zum Masterplan 100% Klimaschutz

Zusatz: WTR

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0157/19/1/1
Ö 9.1.2

Meilensteinkonzept zum Masterplan 100% Klimaschutz

Zusatz: Amt 31

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0361/19
Ö 9.2

Wiedereinführung 10-Minutentakt von und nach Rothensee

Zusatz: Fraktion Gartenpartei / Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0167/19
Ö 9.2.1

Wiedereinführung 10-Minutentakt von und nach Rothensee

Zusatz: II / 01

Beschluss: vertagt

S0420/19
Ö 9.3

Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0204/19
Ö 9.3.1

Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West

Zusatz: V / 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0416/19
Ö 9.4

Benennung eines Straßennamens

Zusatz: Fraktion GRÜNE / future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0183/19
Ö 9.4.1

Benennung eines Straßennamens

Zusatz: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0427/19
Ö 9.5

Installation Verkehrsspiegel Jutta-Balk-Str / Porsestraße

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 4

A0197/19
Ö 9.5.1

Installation Verkehrsspiegel Jutta-Balk-Str / Porsestraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0394/19
Ö 9.6

Barrierefreie Straßenbahngleisquerung in Höhe des Olvenstedter Scheides

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion - Stadtrat Hausmann, Stadtrat Wiebe

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

A0147/19
Ö 9.6.1

Barrierefreie Straßenbahngleisquerung in Höhe des Olvenstedter Scheides

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0331/19
Ö 9.7

Verbot sichtbehindernder Werbeträger

Zusatz: Fraktion Gartenpartei / Tierschutzallianz

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0202/19
Ö 9.7.1

Verbot sichtbehindernder Werbeträger

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0389/19
Ö 10

Informationen

 
Ö 10.1

Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0232/19
Ö 10.2

Fehlende Piktogramme für mobilitätseingeschränkte Menschen an der Straßenbahnhaltestelle Liebknechtstraße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0266/19
Ö 11

Mitteilungen und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 12

Genehmigung der Niederschrift vom 10.10.2019

Beschluss: lag nicht vor

 
N 13

Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14

Mitteilungen und Anfragen

 
N 14.1

Sachstand LSA Liebknechtstraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen