Sitzung
GESO/044(VII)/23
Gremium
Gesundheits- und Sozialausschuss
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
06.09.2023
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 21.06.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Sozialticket

Zusatz: BE: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0002/22
Ö 4.1.1
Sozialticket

Zusatz: BE: Fraktion Grüne/future!, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0002/22/1
Ö 4.1.2
Sozialticket

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

S0217/22
Ö 4.2
Erhöhung der städtischen Mittel für die Bahnhofsmission

Zusatz: BE: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

A0040/23
Ö 4.2.1
Erhöhung der städtischen Mittel für die Bahnhofsmission

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zurückgestellt

S0176/23
Ö 4.3
Einstellung von Haushaltsmittel für das Jahr 2024 – Tierisch Geborgen e.V.

Zusatz: BE: SPD-Stadtratsfraktion, CDU-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

A0091/23
Ö 4.3.1
Einstellung von Haushaltsmittel für das Jahr 2024 – Tierisch Geborgen e.V.

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zurückgestellt

S0336/23
Ö 4.4
Kostenfreie Menstruationsartikel für Bildungseinrichtungen bedarfsorientiert bereitstellen

Zusatz: BE: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0100/23
Ö 4.4.1
Kostenfreie Menstruationsartikel für Bildungseinrichtungen bedarfsorientiert bereitstellen

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0264/23
Ö 4.5
Modellprojekt „Gesundes Frühstück an Grundschulen“

Zusatz: BE: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0101/23
Ö 4.5.1
Modellprojekt „Gesundes Frühstück an Grundschulen“

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0302/23
Ö 4.6
Blendschutz Zentralbibliothek

Zusatz: BE: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0114/23
Ö 4.6.1
Blendschutz Zentralbibliothek

Zusatz: BE: EB KGM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0367/23
Ö 4.7
Erweiterung der Fachförderrichtlinie Initiativfonds Gemeinwesenarbeit

Zusatz: BE: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0138/23
Ö 4.7.1
Erweiterung der Fachförderrichtlinie Initiativfonds Gemeinwesenarbeit

Zusatz: BE: V/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0328/23
Ö 5
Informationen
 
Ö 5.1
Information zur Berichterstattung des Beirates für Integration/Integrationsbeauftragten für das Jahr 2021

Zusatz: BE: Integrationsbeauftragter, Herr Blau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0109/23
Ö 5.2
Evaluation der Tätigkeit der Suchtstreetworkerin mit Schlussfolgerungen für die weitere Tätigkeit

Zusatz: BE: Amt 53

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0168/23
Ö 5.3
Information zum Antrag A0072/23 "Fachstelle für Einsamkeit"

Zusatz: BE: BG V, Herr Dr. Gottschalk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0186/23
Ö 5.4
Die Arbeit der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit im Jahr 2022

Zusatz: BE: V/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0201/23
Ö 5.5
Information zur Konzeptumsetzung für das Pilotprojekt „begleitetes Wohnen unter Berücksichtigung des Housing-First-Ansatzes“

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0212/23
Ö 6
Verschiedenes