Sitzung
FG/106(VII)/24
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
20.03.2024
Zeit
17:00-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften vom 28.02. und 06.03.2024
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. KVG LSA

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0077/24
Ö 5.2
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0094/24
Ö 5.3
Sachstand Digitalisierung der kommunalen Magdeburger Schulen

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0037/24
Ö 5.4
Information zur Verpackungssteuer

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0010/24
Ö 6
Anträge und Stellungnahmen
 
Ö 6.1
Mobiles Stadtgrün für unsere Landeshauptstadt

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 19.07.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0153/23
Ö 6.1.1
Mobiles Stadtgrün für unsere Landeshauptstadt

Zusatz: BE: FB 67

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0055/24
Ö 6.2
Mein besonderer Baum für Magdeburg

Zusatz: (Antrag der Fraktion GÜNE/Future vom 04.08.2023)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0177/23
Ö 6.2.1
Mein besonderer Baum für Magdeburg

Zusatz: BE: EB SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0470/23
Ö 6.3
Konzept zur Pflege von Grünflächen- und Straßenrändern

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 03.11.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0263/23
Ö 6.3.1
Konzept zur Pflege von Grünflächen- und Straßenrändern

Zusatz: BE: EB SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0572/23
Ö 6.4
Errichtung einer Photovoltaikanlage in den Theaterwerkstätten

Zusatz: (Antrag des Theaterausschusses vom 03.11.2023)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0291/23
Ö 6.4.1
Errichtung einer Photovoltaikanlage in den Theaterwerkstätten

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/24
Ö 7
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:57 Uhr

N 8
Bestätigung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 9
Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschriften vom 28.02. und 06.03.2024
 
N 10
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheit

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.2
Ermächtigung zur Kreditaufnahme Haushaltsjahr 2024

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.3
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.4
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11
Anfragen und Mitteilungen