Sitzung
FG/107(VII)/24
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
10.04.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften vom 28.02./06.03. und 20.03.2024
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen und Information
 
Ö 5.1
Abrechnung und Weiterführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0019/24
Ö 5.2
Neufassung der Hundesteuersatzung

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0672/23
Ö 5.2.1
Neufassung der Hundesteuersatzung

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 16.03.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

DS0672/23/1
Ö 5.3
Annahme von Schenkungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0086/24
Ö 5.4
Genehmigung der Annahme von Spenden gem. § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0055/24
Ö 5.5
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: empfohlen

DS0141/24
Ö 5.6
Straßenbegleitenden Radweg zwischen Rothensee und Glindenberg

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0005/24
Ö 6
Antrag und Stellungnahme
 
Ö 6.1
Wickeltische für öffentliche Plätze

Zusatz: (Antrag der SPD - Stadtratsfraktion vom 28.09.2023)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0231/23
Ö 6.1.1
Wickeltische für öffentliche Plätze

Zusatz: BE: EB SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0525/23
Ö 7
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:42 Uhr

N 8
Bestätigung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 9
Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschriften vom 28.02./06.03. und 20.03.2024
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Ankauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.2
Vermietung eines Grundstücks

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 11
Informationen
 
N 11.1
Information im Zusammenhang mit der DS0001/24 (Grundstücksangelegenheit)
Aufgabe der Eigenverwaltung des Garagenstandortes in Magdeburg-Rothensee, Havelstraße und öffentliche Ausschreibung zum Verkauf des Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.2
Situationsbericht ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.3
Information über die unbefristeten Niederschlagungen

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Anfragen und Mitteilungen